In einem Schreiben des Präsidenten der russischen Staatsduma an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner droht dieser offen – auch öffentlich über die Medien – dem Deutschen Bundestag mit einer Verschärfung der Lage zwischen beiden Ländern. Er interpretiert dabei geschichtliche und politische Ereignisse … Weiter
Wegen eines Palästina-Shirts ist eine Abgeordnete der Linken aus dem Plenarsaal des Bundestags geworfen worden. Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) erläuterte, dass politische Bekenntnisse auf Kleidungsstücken im Plenum nicht erlaubt seien. Die nordrhein-westfälische Abgeordnete Cansin Köktürk trug ein T-Shirt mit der … Weiter
Neue Bundestagspräsidentin will Datenaustausch zu möglichen Gefährdern ermöglichen Osnabrück (ots) – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will, dass die jährlich zwei Millionen Besucher des Bundestages künftig von der Bundestagspolizei besser kontrolliert werden können. „Wir brauchen ein Bundestagspolizeigesetz für mehr Sicherheit im … Weiter
Bundestagspräsidentin: „Kann für die Bundestagsverwaltung garantieren, dass wir dafür sorgen“ Osnabrück (ots). Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt, dass alle Fraktionen angemessen tagen können. Der „Neuen … Weiter
Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat heute in Rom an der Amtseinführung des neuen Papstes Leo XIV. teilgenommen. Dazu erklärt sie: „Die Welt ist heute auf dem Petersplatz in Rom zusammengekommen, um den neuen Papst Leo XIV. zu ehren. Es war … Weiter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (Foto) erklärt zur Beflaggung des Deutschen Bundestages am 17. Mai: „Homosexualität war in Deutschland lange strafbar. Es dauerte Jahrzehnte bis die Strafbarkeit endlich fiel. Und erst am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel … Weiter
„Wer zeitlich nach hinten erinnert, muss auch nach vorne übersetzen – auf heutiges Handeln!“, betonte die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in der heutigen Gedenkstunde im Deutschen Bundestag. Sie erinnerte an die historischen Ereignisse des 8. Mai 1945 und die Botschaft dieses … Weiter
Klöckner dankte allen, die sich gegen das Vergessen und für eine aktive Erinnerungskultur engagieren Anlässlich der 80. Befreiungsfeier hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner heute die KZ-Gedenkstätte Dachau besucht. In ihrer Rede betonte sie, dass Zwölf Jahre lang im Konzentrationslager Dachau Menschen … Weiter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat ihre Kritik an den Kirchen erneuert, zu welchen politischen Fragen sie sich äußern sollten. In einigen politischen Fragen habe die Kirche in der Vergangenheit auch zu Unrecht geschwiegen – als Beispiel nennt sie die Coronapandemie. Es … Weiter
Zu den heutigen Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Papst Franziskus sagt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner „Papst Franziskus ist einen würdigen Weg zurück zu seinem Schöpfer gegangen. In einer beeindruckenden Trauerfeier haben ihm heute in Rom unzählige Menschen, deren Herzen er bewegte, die … Weiter