FDP in Vergangenheit erfolgreicher als Prognosen – Einzug in Bundestag wahrscheinlich Osnabrück (ots) – Die Meinungsforscher Hermann Binkert (INSA), Matthias Moehl (election.de) und Roland Schatz (Media Tenor) erwarten eine Rückkehr Lindners in die Regierung nach der kommenden Wahl am Sonntag, … Weiter
Christian Lindner steht vor dem politischen Aus: Sollte die FDP bei der kommenden Wahl an der 5%-Hürde scheitern, könnte dies das Ende seiner Karriere bedeuten. Nach Jahren der Regierungsbeteiligung kämpft die Partei ums Überleben – ein drastischer Absturz im Vergleich … Weiter
Landtag debattiert über Künstliche Intelligenz als Wachstumsmotor / Land soll Vorreiter werden Magdeburg/ST. Sachsen-Anhalt soll nach dem Willen der FDP-Landtagsfraktion bei der Nutzung und Entwicklung von KI Vorreiter werden: „Wir müssen eigene KI-Modelle und eine Dateninfrastruktur in Deutschland und auch … Weiter
Landtag beschließt Sonntagsöffnung für vollautomatisierte Geschäfte in Sachsen-Anhalt Magdeburg/ST. Zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes in Sachsen-Anhalt erklärt Andreas Silbersack (Foto), Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Entscheidung setzt die Deutschlandkoalition ein kraftvolles Zeichen für wirtschaftliche Freiheit, Innovation und … Weiter
Doppelhaushalt für 2025/26 vom Landtag beschlossen Magdeburg/ST. Zur Verabschiedung des Landeshaushaltes für 2025/26 durch den Landtag erklärt Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt: „Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen haben wir in der Deutschlandkoalition bewiesen, dass wir handlungsfähig sind und … Weiter
Nach Äußerungen der Kanzlerkandidaten im TV-Duell warnt die FDP vor einer Erhöhung der Mehrwertsteuer. „Plötzlich hält sich die CDU die Hintertür für Steuererhöhungen offen“, kritisierte Fraktionschef Christian Dürr. Dabei sei das Leben für die Menschen durch die Inflation schon deutlich … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB schrieb für „focus.de“ den folgenden Gastbeitrag: Robert Habeck ist Wirtschaftsminister in einer der schwersten Wirtschaftskrisen der vergangenen Jahrzehnte. Gleichzeitig nennt er sich Kanzlerkandidat für eine Wahl, nach der ein Bundeskanzler die Weichen für Deutschland in … Weiter
Zum Tode von Gerhart Baum erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB: „Mit Gerhart Baum haben unser Land und die Freien Demokraten eine der kräftigsten Stimmen für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie verloren. Er war eine unabhängige Persönlichkeit mit kritischem Urteil, die … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab der „Neuen Zürcher Zeitung“ (Samstags-Ausgabe) und „nzz.ch“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Marc Felix Serrao. Frage: Was wäre der Deutsche Bundestag ohne die FDP, Herr Lindner? Lindner: Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat neulich gesagt, … Weiter
Magdeburg/ST. In der Diskussion um die Landesverkehrswacht in Sachsen-Anhalt reagiert der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Maximilian Gludau (Foto) mit Unverständnis auf Äußerungen des CDU-Abgeordneten und ehrenamtlichen Verkehrswacht-Präsidenten Tobias Krull: „Die jüngsten Äußerungen des CDU-Abgeordneten Tobias Krull zur Landesverkehrswacht und der … Weiter