Magdeburg/ST. Der Chef der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack (Foto) begrüßt den Rückforderungsstopp für Corona-Hilfen in Sachsen-Anhalt. „Nachdem ich gestern eine Kleine Anfrage dazu an die Landesregierung gerichtet habe, wurde offenbar umgehend reagiert und will sich nun, wie von uns gefordert, für … Weiter
Magdeburg. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum rechtsextremen Compact – Magazin bewertet die medienpolitische Sprecherin der FDP Sachsen-Anhalt, Katja Raab (Foto): „Meinungs- und Pressefreiheit sind in diesem Land geschützt, auch wenn uns deren Inhalte nicht passen. Das ist ein peinlicher Vorgang für … Weiter
Ministerium legt Umfrageergebnisse zu Elektro-Distanzgeräten in der Landespolizei Sachsen-Anhalt vor Magdeburg. Zu den Ergebnissen einer Online-Befragung unter Vollzugsbeamten der Landespolizei zur möglichen Einführung von Distanz-Elektroimpulsgeräten (so genannter Taser) in Sachsen-Anhalt erklärt Guido Kosmehl (Foto), innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Die Freien … Weiter
Magdeburg. Anlässlich des Gedenkens an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 erklärt die Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt: „Für uns bleiben die Menschen des 17. Juni Vorbilder. Den Geist der Freiheit, den wir auch heute noch bewahren und … Weiter
Deutschlandkoalition in Sachsen-Anhalt bringt Reform des Vergabegesetzes im Landtag ein Magdeburg. Die Deutschlandkoalition hat heute eine Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes in den Landtag eingebracht. Die FDP-Fraktion sieht darin einen wichtigen Schritt hin zu einer modernen, praxisnahen Vergabepolitik und damit … Weiter
Liberale fordern in Aktueller Debatte Konsequenzen aus der Corona-Zeit Magdeburg. Die FDP-Landtagsfraktion hat eine Aktuelle Debatte zur Corona-Aufarbeitung im Parlament angestoßen. Anlass ist der kürzlich vorgelegte Abschlussbericht der Regierungskommission in Sachsen-Anhalt, die die Maßnahmen der Pandemiezeit untersucht hat. Die Freien … Weiter
Liberale präsentieren Vorschläge, um mehr Absolventen an das Land zu binden Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte im Landtag hat die FDP-Fraktion heute deutlich gemacht, dass Sachsen-Anhalt deutlich mehr tun muss, um Hochschulabsolventinnen und -absolventen nach dem Studium im Land zu … Weiter
Bernstein: „Bildung ist Fundament für Teilhabe, Eigenverantwortung und persönliche Freiheit“ Magdeburg. Der Landtag hat ein geändertes Schulgesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Für die FDP-Landtagsfraktion ist die Novelle ein Schritt in die richtige Richtung mit klaren Verbesserungen bei Berufsorientierung und digitalem Lernen. … Weiter
Erstes Exzellenzcluster in Sachsen-Anhalt zeigt Potenzial eines offenen Forschungsstandorts Magdeburg. Nach dem erstmaligen Erfolg eines Exzellenzclusters in Sachsen-Anhalt will die FDP-Fraktion den Schwung nutzen, um das Land dauerhaft als starken Wissenschaftsstandort und attraktiven Ort für Zukunftsindustrien zu etablieren. „Mit dem … Weiter
Kosmehl (FDP): Erhöhung ist überfälliges Zeichen der Anerkennung und macht Dienst attraktiver Magdeburg. Für Beamte in Sachsen-Anhalts Polizei und Justizvollzug erhöht das Land zum 1. Juli 2025 die Erschwerniszulagen. Der Finanzausschuss des Landtages hat dazu dem Vorschlag des Finanzministeriums zur … Weiter