Sebastian Vorbach analysiert die CDU-Parteitagsthemen: Merz’ Kanzlerambitionen, die Debatte um Klarnamenpflicht und die Forderung nach einer niedrigeren Strafmündigkeit. „Viele Bürger werden sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern“, sagt Sebastian Vorbach, Journalist, bei WELT TV. —— Text/Foto: Welt … Weiter
Der 38. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) unter dem Motto „Verantwortung verpflichtet“ findet vom 20. bis 21. Februar in Stuttgart statt. Zwei Tage lang soll über personelle Entscheidungen und inhaltliche Weichenstellungen der Partei diskutiert werden. phoenix überträgt den … Weiter
Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze erwartet vom Bundesparteitag in Stuttgart einen stärkeren Fokus auf Ostdeutschland. Der Ministerpräsident sagte dem MDR, dabei gehe es nicht nur um den Wirtschafts-Standort, sondern auch etwa um die Rente. Die Menschen müssten sehen, dass die CDU … Weiter
Sarah Wagenknecht zieht sich als Parteivorsitzende zurück, bleibt aber der Partei erhalten und übernimmt die Leitung der neuen Grundwertekommission. „Ich ziehe mich nicht zurück, sondern unterstütze die Partei weiter“, sagt Sarah Wagenknecht, Politikerin, bei WELT TV. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Sahra Wagenknecht (BSW) befürwortet eine sachliche Auseinandersetzung mit der AfD. Auf dem BSW-Parteitag in Magdeburg sagte die scheidende Parteivorsitzende im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Es ist eine legale Partei, es ist eine Partei, die gewählt wird, und inzwischen bundesweit … Weiter
Osnabrück (ots) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in diesem Jahr von rund 2000 auf aktuell 11200 Mitglieder gewachsen. Das sagte Parteigründerin Sahra Wagenknecht im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) anlässlich des Bundesparteitages an diesem Wochenende. „Und wir … Weiter
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kommt ab Samstag zu einem zweitägigen Bundesparteitag in Magdeburg zusammen. Die Partei will dabei über ihre neue Führung und einen neuen Namen entscheiden. Parteigründerin Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Vorsitz, ihr nachfolgen soll … Weiter
Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: „Jetzt ist die Zeit, dass die … Weiter
Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in ihrer Funktion als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt. Wahlergebnis Katarina Barley: Abgegebene Stimmen 540 davon gültige Stimmen 540 Ja-Stimmen 498 … Weiter
Die Unternehmerin Nicole Büttner ist neue Generalsekretärin der FDP. Die 40-jährige erhielt auf dem Bundesparteitag in Berlin mit 491 der abgegebenen Stimmen (80 Prozent) die nötige Unterstützung. Der neue Parteivorsitzende Christian Dürr hatte Büttner vorgeschlagen. Büttner ist seit 20 Jahren … Weiter