DEUTSCHLAND: Merz geht auf Konfrontation in Migrationskrise – SPD und Grüne herausgefordert?

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Das Interview behandelt die kontroversen Äußerungen von Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, zur Migrationspolitik und deren Auswirkungen auf die deutsche Innenpolitik. Im Mittelpunkt stehen die Folgen schwerer Gewalttaten, die teils im Zusammenhang mit Migration stehen, und die Forderung nach einer politischen Kehrtwende. … Weiter

BUNDESTAGSWAHL: Migrationsplan der Union – FDP bezieht Position! Buschmann teilt gegen Rot-Grün aus

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die FDP-Spitze unterstützt die Vorschläge von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz für eine Verschärfung der Migrationspolitik. Der Geist des Antrags entspreche dem, «was wir unter einer neuen Realpolitik in der Migration verstehen, nämlich mehr Kontrolle und Ordnung», sagte der designierte FDP-Generalsekretär Marco … Weiter

HANS-ULRICH JÖRGES: „Das Ende der Brandmauer? Das hätte eine historische Bedeutung“ | MEINE MEINUNG

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee erinnert Hans Ulrich Jörges in seiner Kolumne an die Bedeutung der Brandmauer zur AfD und warnt vor möglichen politischen Folgen einer Annäherung der CDU an die AfD. Darüber hinaus … Weiter

BUNDESTAGSWAHL: Kehrtwende? Migrationsplan der Union sorgt für Streit – was macht Merz?

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat den Vorwurf von SPD und Grünen zurückgewiesen, die Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen verstießen gegen die europäischen Regeln. „Warum können das eigentlich Dänemark, Schweden, Finnland, Italien, Frankreich, die Niederlande, unsere unmittelbaren Nachbarn, warum können … Weiter

NACH ASCHAFFENBURG: SPD und Grüne empört – Merz-Migrationsantrag könnte zum AfD-Erfolg werden

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Im Streit um eine Verschärfung der Migrationspolitik greift die SPD den Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz scharf an. «Indem er AfD-Stimmen in Kauf nimmt, wirft er nicht nur die bisherigen Grundsätze der Union über Bord, sondern spaltet die demokratische Mitte und sendet … Weiter

Bündnis90/Grüne Europaausschuss-Vorsitzender Anton Hofreiter: Merz „gefährdet die Stabilität unseres Landes“- Scholz sagt zu Ukraine-Waffenlieferungen die „Unwahrheit“

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Deutschen Bundestag, Anton Hofreiter (Bündnis90/Grüne), hat die migrationspolitischen Vorschläge von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nach dem tödlichen Messerangriff von Aschaffenburg scharf kritisiert. „Es ist indiskutabel, was er gerade macht, und gefährdet die Stabilität unseres Landes“, äußerte … Weiter

ASCHAFFENBURG: Merz will Wende bei Migration! Kommt die Kooperation mit der AfD?

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Eine mögliche Tolerierung einer Unterstützung seiner Pläne in der Migrationspolitik durch die AfD hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) parteiübergreifend Kritik eingebracht. Nach dem Messerangriff von Aschaffenburg will Merz in der kommenden Woche einen Antrag im Bundestag zur Verschärfung der Migrationspolitik … Weiter

MIGRATION: Anträge mit AfD? Kritik an Merz! Fällt nach Aschaffenburg nun die Brandmauer?

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Eine mögliche Tolerierung einer Unterstützung seiner Pläne in der Migrationspolitik durch die AfD hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) parteiübergreifend Kritik eingebracht. Nach dem Messerangriff von Aschaffenburg will Merz in der kommenden Woche einen Antrag im Bundestag zur Verschärfung der Migrationspolitik … Weiter

Migrationspolitik der Union: Frei beteuert „Brandmauer“ zur AfD

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Union weist Vorwürfe zurück, dass ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) mit seinem Vorgehen in der Migrationspolitik die Brandmauer zur AfD einreiße. Merz plant Bundestagsanträge für eine deutliche Verschärfung, für die er eine Zustimmung der rechtsextremen Partei in Kauf nehmen … Weiter

ASCHAFFENBURG: Tolerierung von AfD möglich! Union will Anträge für schärferes Asylrecht einreichen

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die CDU will Anträge zur Verschärfung der Migration in den Bundestag einbringen. Doch es bestehe die Möglichkeit, „dass die Anträge der Union die Stimmen der AfD bekommen“, sagt WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll. Nach der tödlichen Messerattacke von Aschaffenburg will die Union … Weiter