Steffi Lemke ist neue Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin

Lemke: „Eine starke Stimme für Umwelt- und Verbraucherschutz“

Steffi Lemke tritt heute ihr Amt als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) an. Sie erklärt, dass der Klimaschutz die Richtschnur für die gesamte Bundesregierung sein wird – so auch im BMUV. Das zeigt sich an den Schwerpunkten Natürlicher Klimaschutz, Klimaanpassung und einer ambitionierten Ressourcenpolitik. Zugleich wird das neue „BMUV“ eine starke Stimme für Verbraucherinnen und Verbraucher sein. Steffi Lemke übernimmt das Amt von ihrer Vorgängerin Svenja Schulze am Berliner Dienstsitz des Ministeriums. Mit ihr treten die beiden neu ernannten Parlamentarischen Staatssekretär:innen Bettina Hoffmann und Christian Kühn ihre Arbeit an.

Steffi Lemke: „Seit mehr als 30 Jahren engagiere ich mich für Demokratie, Natur- und Umweltschutz. Es ist mir eine Ehre, dieses Engagement nun als Ministerin fortzuführen. Ich danke meiner Vorgängerin Svenja Schulze sehr, die mir ein Haus mit vielen engagierten und kompetenten Mitarbeiter:innen hinterlässt, die sich für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen einsetzen. Waren die letzten Jahre oft von Blockaden anderer Ministerien geprägt, besteht jetzt die Chance auf ein neues Miteinander. Das BMUV gestaltet zentrale Zukunftsthemen, die auf die Menschen und ihre Lebenswelt abzielen. Ich sehe das BMUV auch künftig als Treiberin einer ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Modernisierung.

Eine starke Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutzpolitik ist nötiger denn je. Die Welt steht mehreren ökologischen Krisen gegenüber: der Erderhitzung, dem Artensterben und der Plastikvermüllung. Diese zu bewältigen, steht im Mittelpunkt meiner Arbeit. Das Thema Klimaschutz wird im BMUV ein zentrales Thema bleiben. Der Natürliche Klimaschutz wird im BMUV gestärkt. Denn gesunde Meere, Feuchtgebiete und Wälder können Kohlenstoff binden und somit das Klima schützen und gleichzeitig zahlreiche Ökosystemleistungen erbringen. So gewinnen Natur- und Klimaschutz gleichermaßen und wir stärken die natürlichen Widerstandkräfte der Ökosysteme gegenüber zukünftigen Krisen. Einen besonderen Fokus wird das Haus auf die Anpassung an den Klimawandel legen, denn seine Folgen sind längst in Deutschland angekommen. Der Schutz vor Hochwasser und Strategien im Umgang mit Dürre und anderen Wetterextremen haben hierbei große Bedeutung. Der Schutz der Meere und Flüsse ist mir ein besonderes und auch persönliches Anliegen, daher werde ich endlich die Räumung von Munitionsaltlasten in der Nord- und Ostsee voranbringen. Zudem wird es einen Neustart in der Naturschutzfinanzierung geben.

Ich begreife das Ministerium als starke Kraft im Einsatz für Verbraucherinnen und Verbraucher. Dass im neuen BMUV Umwelt- und Verbraucherschutz zusammengedacht werden, ist ein großer Gewinn für den Alltag der Mitbürgerinnen und Mitbürger. Wenn es beispielsweise gelingt, über besseres Produktdesign, leicht austauschbare Einzelteile, längere Gewährleistung und ein neues Recht auf Reparatur, Produkte länger nutzen zu können, dann ist das gleichermaßen gut für Umwelt und Verbraucher:innen.“

Steffi Lemke wurde im Jahr 1968 in Dessau geboren. Nach einer Ausbildung als Zootechnikerin (Melkerin), der Tätigkeit als Briefträgerin und ihrem Abitur an der Abendschule. studierte sie Agrarwissenschaften. Von 1994 bis 2002 sowie seit 2013 ist sie Bundestagsabgeordnete für Sachsen-Anhalt. Dazwischen arbeitete sie als Politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis90/Die Grünen.

Mit dem Organisationserlass des Bundeskanzlers ändern sich Zuschnitt und Name des Ministeriums in Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV). Einige Referate für Klimapolitik wechseln in das neue Wirtschaft- und Klimaministerium bzw. in das Auswärtige Amt. Dafür übernimmt das bisherige BMU aus dem ehemaligen Bundesministerium für Justiz die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz. Aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium, das ebenfalls für Verbraucherschutz-Aspekte zuständig war, wird der Bereich Produktsicherheit in das neu geschaffene BMUV übertragen.

Foto: Steffi Lemke MdB (c) Bündnis 90/Die Grünen