Zum russischen Dekret vom 11.05.2022 ĂŒber Sanktionen gegen 31 vorwiegend europĂ€ische Unternehmen und Töchter des Gaskonzerns Gazprom Germania sagte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck heute:
âDie aktuelle Lage beobachten wir mit hoher Konzentration. Die betroffenen Mengen bei Gazprom Germania haben eine GröĂenordnung von 10 Millionen Kubikmeter pro Tag. Das entspricht rund drei Prozent des gesamten Jahresverbrauchs von Deutschland. Diese Mengen können am Markt anderweitig beschafft werden, und es ist Aufgabe der Stunde, diese Kontingente neu zu besorgen. Die Bundesregierung wird alles tun, um Gazprom Germania zu stabilisieren.“
Habeck betonte, die aktuelle Lage sei beherrschbar. Sie könne sich aber verschĂ€rfen. âWir beobachten die Situation mit groĂer Konzentration.“
Habeck sagte weiter: âEs zeigt sich erneut: Russland setzt Energie als Waffe ein. Auf diese Situation und andere denkbare haben wir uns vorbereitet. Es zahlt sich bereits jetzt aus, dass wir das Energiesicherungsgesetz novelliert haben und es sich bereits im parlamentarischen Verfahren befindet.“ Dieses Gesetz enthalte die notwendigen Instrumente, um bei einer zugespitzten Lage umfassend handeln zu können.
Der Minister machte deutlich, dass es oberste PrioritĂ€t habe, die Gasspeicher zum Winter zu fĂŒllen. Die Bundesregierung arbeite derzeit zudem unter Hochdruck daran, ImportkapazitĂ€ten â und Möglichkeiten fĂŒr FlĂŒssiggas auszubauen, damit Deutschland auch bei Lieferunterbrechungen aus Russland ĂŒber den Winter komme. âEin SchlĂŒssel sei aber auch die Gasreduktion. âDie Industrie, die Unternehmen, die Verbraucherinnen und Verbraucher können ja noch mal schauen, wo sich noch mehr sparen lĂ€sst. Auch wenn ich weiĂ, dass viele das sicher schon wegen der hohen Preise tun: Energie sparen, Energie sparen, Energie sparen ist das Gebot der Stunde.“
Foto © Urban Zintel
Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) am 12. Mai 2022