Krankenhausgutachten Sachsen-Anhalt / PĂ€hle: Wir diskutieren nicht ĂŒber die Schließung einzelner Standorte

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Magdeburg/ST. Das Ministerium fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute die Ergebnisse des vom Ministerium beauftragten Gutachtens zur Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalt vorgestellt. Die Gutachter der „PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ konnten auch auf Daten aus dem ambulanten Bereich … Weiter

Femizid in Bad LauchstÀdt / Erben: Kette von Behördenversagen mit tödlichen Folgen

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Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstagnachmittag ĂŒber Konsequenzen aus dem Tötungsverbrechen vom 8. MĂ€rz 2023 in Bad LauchstĂ€dt debattiert. Der SPD-Innenpolitiker RĂŒdiger Erben (Foto) forderte in seiner Rede, dass der Fall schonungslos und lĂŒckenlos aufgeklĂ€rt wird und dass … Weiter

Grube: Machbare PlĂ€ne statt Schnellschuss – SPD fordert realitĂ€tsbezogene Überarbeitung der Habeckschen HeizungsplĂ€ne

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Magdeburg/ST. Der Landtag diskutierte in seiner heutigen Sitzung ĂŒber die neue EU-GebĂ€uderichtlinie und die PlĂ€ne von Wirtschaftsminister Habeck, den Einbau von Gas- und Ölheizungen ab dem 1. Januar 2024 zu verbieten. Dabei forderte Dr. Falko Grube (Foto), wohnungspolitischer Sprecher der … Weiter

Katja PĂ€hle: „Demokratie ist kein SelbstlĂ€ufer und hat keine Ewigkeitsgarantie.“

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Magdeburg/ST. Am heutigen Tag (23. MĂ€rz) jĂ€hrt sich die Abstimmung ĂŒber das ErmĂ€chtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt. Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten … Weiter

Tödliche SchĂŒsse in Bad LauchstĂ€dt / Erben: Vorgehen von Polizei und Waffenbehörde wirft schwerwiegende Fragen auf

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Magdeburg/ST. Presseberichten zufolge hatte sich das spĂ€tere Opfer der tödlichen SchĂŒsse in Bad LauchstĂ€dt im Vorfeld schutzsuchend an die Polizei gewandt. Daraufhin wurde die untere Waffenbehörde informiert, da bekannt war, dass der Ehemann und spĂ€tere TĂ€ter Waffenbesitzer gewesen ist. Unser … Weiter

PĂ€hle: Wir gestalten Fortschritt, auch unter schwierigen Bedingungen

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Magdeburg/ST. Deckel drauf, fertig. Alle AntrĂ€ge zur Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind beschlossen und der Haushalt 2023 steht! Ein langer, aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende! Dazu Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD: „Haushaltspolitik in Bund und … Weiter

Erben: Förderprogramm fĂŒr LKW-Fahrerlaubnisse fĂŒr EinsatzkrĂ€fte der Freiwilligen Feuerwehren wird auch 2023 fortgesetzt

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Magdeburg/ST. Ein wichtiger Schritt fĂŒr die Sicherung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist nach Auffassung des SPD-Innenpolitiker RĂŒdiger Erben (Foto) der heutige Beschluss des Finanzausschusses des Landtages. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP wurde im Rahmen … Weiter

PĂ€hle: Endlich kommt die Anhebung der GehĂ€lter fĂŒr Grundschullehrer:innen – und sie kommt fĂŒr alle

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Magdeburg/ST. Im Zusammenhang mit den abschließenden Beratungen ĂŒber den Landeshaushalt 2023 haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und FDP auf wichtige bildungspolitische Entscheidungen verstĂ€ndigt. Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle, spricht von einem „anstrengenden Einigungsprozess“, sagt aber: „Schule … Weiter

Zukunftszentrum / PĂ€hle: Das Haus in Halle soll kein Ort zum Wundenlecken, sondern zum Bessermachen werden

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Das „Zukunftszentrum fĂŒr Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformation“ wird in Halle an der Saale errichtet werden. Das Zentrum soll die Leistungen der deutschen Vereinigung wĂŒrdigen und die Erfahrungen nutzbar machen. Die Juryentscheidung hat in der Saalestadt und in ganz Sachsen-Anhalt … Weiter

Katja PĂ€hle zu einem Jahr Krieg gegen die Ukraine: „Wir geben die Hoffnung auf Frieden nicht auf“

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Magdeburg/ST. Am morgigen Freitag, dem 24. Februar 2023, jĂ€hrt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Aus diesem Anlass erklĂ€rt Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Mitglied des SPD-PrĂ€sidiums: „Vor einem Jahr hat sich wohl kaum jemand vorstellen … Weiter