Wegen der Bedingungen vor Ort hat die Bundeswehr entschieden, im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt nur bei Tageslicht zu arbeiten. Es sei eine deutliche DurchnĂ€ssung sichtbar, die Bedingungen gĂ€ben die Arbeit im Dunklen nicht her, sagte eine Bundeswehrsprecherin am Sonntag. Derzeit sind … Weiter
Mehrere Verteidigungspolitiker aus den Parteien der Ampel-Koalition haben gegenĂŒber der „Bild am Sonntag“ ĂŒber Drohnensichtungen oberhalb von TruppenĂŒbungsplĂ€tzen der Bundeswehr berichtet – und das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, zĂŒgig die Drohnenabwehr zu stĂ€rken. FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber (Foto) sagte der „Bams“, bei Drohnen … Weiter
Vom 8. bis 12. Januar 2024 wird in ganz Deutschland eine Aktionswoche durchgefĂŒhrt, bei der Landwirtschaft und Transportgewerbe gemeinsam demonstrieren. Landwirtinnen, Landwirte, das Transportgewerbe, Spediteure und Lkw-Fahrer werden ab dem 8. Januar deutschlandweit mit Demonstrationen, Sternfahrten oder Kundgebungen ihre Unzufriedenheit … Weiter
FDP-Chef Christian Lindner hat nach der Blockade der FĂ€hre von Vizekanzler Robert Habeck an die Landwirte appelliert, bei Protesten friedlich zu bleiben. „Lassen Sie sich nicht unterwandern und instrumentalisieren. Sie haben sich verrannt, bitte kehren Sie um“, sagte der Finanzminister … Weiter
Beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) davor gewarnt, die Debatten um Hochwasserhilfe und Schuldenbremse zu vermischen. „Es ist Ă€uĂerst hinterhĂ€ltig, den Zusammenhang zwischen Hochwasserkatastrophe und Schuldenbremse herzustellen, das gehört sich nicht. Wir mĂŒssen den Menschen … Weiter
Die Unionsparteien unterstĂŒtzen das Festhalten der Landwirte an geplanten Protestaktionen in der kommenden Woche, obwohl die Bundesregierung die geplanten KĂŒrzungen im Agrarbereich weitgehend zurĂŒckgenommen hat. „Die Proteste der Bauern sind absolut verstĂ€ndlich“, sagte die Vizechefin der Unionsfraktion im Bundestag, Andrea … Weiter
Justizminister Marco Buschmann (Foto) hat sich erneut gegen eine Reaktivierung der Wehrpflicht ausgesprochen. Er lehne die Verpflichtung zum Bundeswehrdienst aus verfassungsrechtlichen und ökonomischen GrĂŒnden ab, sagte der FDP-Politiker im am Samstag veröffentlichten Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Eines der … Weiter
GrĂŒnen-Fraktionschefin Britta HaĂelmann (Foto) sieht vor den breit angelegten Bauernprotesten eine besondere Verantwortung des Bauernverbands und regionaler Organisatoren. „Sie mĂŒssen vor den angekĂŒndigten Demonstrationen in der kommenden Woche deeskalieren“, sagte HaĂelmann der dpa. Sie mĂŒssten sich Gedanken machen, wie sie … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi (Foto), warnt davor, dass die Politik der AfD den BeschĂ€ftigten in Deutschland schade. „Wir wissen, dass sich die AfD immer schon gegen Mindestlöhne ausgesprochen hat und sich einer stĂ€rkeren … Weiter
Die Bundesnetzagentur sieht den Gasverbrauch in Deutschland diesen Winter entspannt. „Die Bundesnetzagentur ruft nicht dazu auf, kĂ€lter zu duschen oder die Heizung runterzudrehen. Das kann jeder Verbraucher fĂŒr sich selbst entscheiden“, sagte BehördenprĂ€sident Klaus MĂŒller (Foto) der Funke-Mediengruppe. Es werde … Weiter