CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann sieht Deutschland in den kommenden Jahren vor einer groĂen Kraftanstrengung, um sich fĂŒr die Zukunft fit zu machen. „Deutschland muss ĂŒber sich hinauswachsen, und die Menschen wissen das. Vielleicht genauso wie nach dem Zweiten Weltkrieg“, erklĂ€rte Linnemann … Weiter
Das neue Jahr beginnt, wie das alte endete: mit weiteren Negativrekorden fĂŒr die Ampel-Koalition und ihre Spitzenvertreter. Nachdem die Bundesregierung am Anfang der Legislaturperiode noch gute Zufriedenheitswerte erhalten hatte, sanken diese seither fast kontinuierlich und erreichen jetzt ihren bisherigen Tiefpunkt: … Weiter
GefĂ€hrliche EisglĂ€tte hat am Donnerstagabend Autofahrer in Teilen Deutschlands vor Herausforderungen gestellt. Die Feuerwehr in Berlin sprach auf X, von einem Ausnahmezustand und einer hohen Auslastung. Alle verfĂŒgbaren Rettungswagen seien im Einsatz. In Potsdam kam es wegen des Glatteises zu … Weiter
Der GeneralsekretĂ€r der CDU, Carsten Linnemann (Foto), hat sein Entsetzen ĂŒber die PlĂ€ne ausgedrĂŒckt, die bei einem geheimen Treffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern geĂ€uĂert worden sein sollen, Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu vertreiben. Bei phoenix sagte … Weiter
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Finanzierung homöopathischer Behandlungen durch gesetzliche Kassen streichen. „Homöopathie macht als Kassenleistung keinen Sinn“, schrieb der SPD-Politiker auf der Online-Plattform X (frĂŒher Twitter). „Die Grundlage unserer Politik muss die wissenschaftliche Evidenz sein.“ Basis fĂŒr homöopathische Arzneimittel … Weiter
An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sind im Dezember weniger unerlaubte Einreisen festgestellt worden als in den Monaten zuvor. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm heiĂt es, laut vorlĂ€ufigen Daten der … Weiter
Am heutigen Donnerstag berĂ€t der Haushaltsausschuss den Entwurf des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024. Die Vorlage sieht diverse GesetzesĂ€nderungen vor, um in 2024 und den Folgejahren Einsparungen zu erzielen und Einnahmen zu erhöhen. Dazu sagt VdK-PrĂ€sidentin Verena Bentele: âDer Kanzler muss seinem … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Deutschlands oberste Landfrau geht nicht davon aus, dass die Bundesregierung die angekĂŒndigten SparmaĂnahmen bei den Landwirten komplett zurĂŒcknehmen wird. „Ob noch ein weiteres Mal nachjustiert wird? Ich bin keine Hellseherin, kann es mir aber schwer vorstellen“, sagte … Weiter
Berlin (ots) – Die CDU Nordrhein-Westfalen distanziert sich von Parteimitgliedern, die an einem Geheimtreffen in Potsdam mit AfD-Politikern und Rechtsextremisten teilgenommen haben sollen. Ăber das Treffen, das unter dem Stichwort „Remigration“ die Vertreibung von tausenden Menschen mit Migrationshintergrund zum Ziel … Weiter
Angesichts der EnthĂŒllungen von correctiv.org ĂŒber DeportationsplĂ€ne eines rechten Netzwerkes unter Beteiligung von Mitgliedern von AfD und CDU sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âDie AfD spielt eine zentrale Rolle bei rechten Bestrebungen, gewaltsam gegen Menschen und … Weiter