Nach dem spektakulären Austausch von Gefangenen zwischen dem Westen und Russland warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dringend vor Reisen in das Land. „In Russland ist schon seit längerem niemand mehr sicher. Und ich rate allen dringend davon ab, sich ohne … Weiter
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marcus Faber (FDP), sieht einen Einsatz der Bundeswehr im Nahost-Konflikt skeptisch. Deutschland sollte Israel mit Rüstungsexporten helfen, sagte er dem RND. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte für militärischen Beistand plädiert. Dafür wäre aber „ein Bundestagsmandat … Weiter
Wegen der befürchteten Eskalation in Nahost ist die Bundeswehr bereit für einen großen Einsatz zur Evakuierung deutscher Staatsbürger. Dazu werden auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf Transportflugzeuge vom Typ A400M und Soldaten bereitgehalten, die kurzfristig starten können, wie der Deutschen … Weiter
Mehr als 1,3 Millionen der 18,6 Millionen Altersrentnerinnen und -rentner in Deutschland arbeiten zusätzlich. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor. Demnach arbeitete zum Stichtag 31. Dezember 2022 ein Großteil (1 Million) in einem Mini-Job. Gut … Weiter
Russland hat einem Medienbericht zufolge mit der Lieferung von modernen Radaranlagen und Ausrüstung zur Luftraumverteidigung an den Iran begonnen. Der Iran habe zuvor in Vorbereitung eines möglichen Krieges mit Israel moderne Luftabwehrsysteme von Russland angefordert, berichtete die «New York Times» … Weiter
Halle (ots) – Verdeckte Mitarbeiter von Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz müssen zu den Personen, die sie beobachten, künftig mehr Abstand halten. Sexuelle Beziehungen werden verboten, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) berichtet. Das Blatt beruft sich auf einen ihr vorliegenden … Weiter
Der Vorstoß von NRW-Innenminister Reul, bei Auskünften zu Straftaten stets auch die Nationalität von Tatverdächtigen anzugeben, stößt auf Skepsis. Nun stößt der FDP-Generalsekretär in dasselbe Horn. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert, dass Behörden künftig bei Auskünften über Straftaten generell die Nationalität … Weiter
Unruhen erschüttern Großbritannien: Nach einem turbulenten Wochenende bleibt die Lage in britischen Städten angespannt. Premierminister und Krisenstab arbeiten intensiv an Lösungen. Die sozialen Netzwerke spielen eine zentrale Rolle bei der Mobilisierung der Proteste, hinter denen Rechtsradikale wie die British National … Weiter
Ukrainische Angriffe auf russisches Territorium intensivieren sich: Luhansk wurde mit westlichen Waffen, darunter ATACAMS und Storm Shadow, attackiert. In Morozovsk, 270 km vom Kampfgebiet, trafen 50 ukrainische Drohnen russische Munitionsdepots. Diese Angriffe zeigen die Ukraine weiterhin offensiv, ändern jedoch den … Weiter
Die Zahl der Pkw-Neuzulassungen lag im Juli 2024 laut dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bei 238.263 Einheiten und damit um minus 2,1 % unter dem Wert des Vorjahresmonats. Für die ersten sieben Monate ist noch ein Zuwachs von 4,3 % zu verzeichnen. … Weiter