Beim AfD-Parteitag in Riesa herrscht eine aufgeheizte Stimmung: Blockaden, Demonstrationen und Rangeleien verzögerten den Beginn der Veranstaltung. Neben schärferen Positionen zu EU, Abtreibung und Familienpolitik prägen Forderungen nach einem Parteiverbot die Debatte. Professor Volker Boehme-Neßler, Staatsrechtler, analysiert: Ein Verbot sei … Weiter
Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder bezichtigt, mit seiner Frontstellung gegen die Grünen wie 2021 den Unionswahlkampf zu unterlaufen. „Markus Söder wird gerade zu einem echten Problem für Friedrich Merz.“, so Habeck. Bayerns Ministerpräsident Söder schließt für … Weiter
Einstimmig haben die Delegierten der AfD die Parteivorsitzende, Alice Weidel, zu ihrer Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl gekürt. Zuvor hatte der Co-Vorsitzende, Tino Chrupalla, mit Blick auf aktuelle Umfragen appelliert: „Jetzt müssen wir die 20-Prozent-Marke hinter uns lassen und weiter klettern“, … Weiter
Die SPD stehe in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs vereint hinter Kanzler Olaf Scholz, äußerte sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Fernsehsender phoenix. „Ich sehe eine sehr große Geschlossenheit der Partei. Das wird von diesem Parteitag ausgehen, dass Olaf Scholz einen … Weiter
Mehr Pflegebedürftige, mehr Leistungen und inflationsbedingte Kostensteigerungen: Mit großer Sorge diskutierte der Verwaltungsrat der AOK Sachsen-Anhalt auf seiner letzten Sitzung im Dezember die finanzielle Situation der sozialen Pflegeversicherung und mögliche Lösungen. Der Verwaltungsrat fordert von der neuen Bundesregierung dringend eine … Weiter
Die Landwirte sehen zum Jahresstart eine schwierige Geschäftslage. „Der Motor stottert weiter, das ist leider so“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied. „Bei Getreide ist das Stottern sogar stärker geworden, denn die Perspektiven auf den Märkten sind eher düster.“ Bei der Schweinehaltung, … Weiter
CDU-Politiker Thorsten Frei ist gegen Sonderregeln für den Besuch syrischer Flüchtlinge in ihrem Heimatland. „Es muss vollkommen klar sein, dass das die Bundesrepublik Deutschland prüfen muss, ob der Fluchtgrund weiterhin vorhanden ist oder ob er entfallen ist“, so Frei. Der … Weiter
BSW-Gründerin zum Parteitag: „AfD steht nicht für ein Zurück zum deutschen Erfolgsmodell“ Osnabrück (ots) – Nach Ansicht von BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht entlarvt sich die AfD mit der zur Schau gestellten Nähe zu US-Tech-Milliardär Elon Musk selbst. Zwar habe Musk der … Weiter
Die Feuerwalze rund um Los Angeles und die Küstenregion Malibu hat bislang mindestens 10 Menschenleben gefordert. In der Region wurden über 10.000 Gebäude zerstört, und mehr als 180.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Weitere 200.000 Bewohner bereiten sich auf mögliche … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, syrischen Flüchtlingen Besuche in ihrem Heimatland zu ermöglichen. Nach dem Sturz des Assad-Regimes müsse Flüchtlingen Gelegenheit gegeben werden, vor Ort selbst zu erkunden, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffne. Wenn schutzberechtigte … Weiter