Nordkorea hat zum ersten Mal bestätigt, Truppen nach Russland entsandt zu haben. Dies meldete die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag und bezog sich auf Staatschef Kim Jong Un. Dieser habe den Einsatz der Soldaten befohlen. Die Entsendung der Truppen … Weiter
Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das … Weiter
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Nominierung von Nina Warken als neue Bundesgesundheitsministerin. Mit ihrer politischen Erfahrung, unter anderem als Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg und vor allem als Mitglied im Corona-Begleitgremium des Gesundheitsausschusses, bringt sie gute Voraussetzungen mit, um die … Weiter
Nach der CDU stehen auch bei der CSU die Kabinettsmitglieder fest. Nach ZDF-Informationen soll der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im schwarz-roten Kabinett neuer Bundesinnenminister werden. CSU-Vize Dorothee Bär soll das Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt übernehmen. Die 47-Jährige war … Weiter
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump bei einem Friedensabkommen mit Russland auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim verzichten und damit mit einem Tabu brechen. Auf die Frage, ob Selenskyj bereit sei, die 2014 von Russland annektierte … Weiter
Die CDU hat ihre Ministerinnen und Minister für die mögliche schwarz-rote Koalition benannt: Quelle: ZDFheute Foto: Johann Wadephul (c) Laurence Chaperon
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat von der kommenden Bundesregierung eine Renten- und Steuerreform gefordert. „Eine Rentenreform sollte sicherstellen, dass die Rente nicht noch stärker von Jung zu Alt und von Arm zu Reich umverteilt … Weiter
Nach der russischen Drohnenangriffswelle gegen die Ukraine am Wochenende hat US-Präsident Donald Trump am Sonntagabend erneut seine Enttäuschung über den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Ausdruck gebracht. «Ich will, dass er aufhört, Raketen abzufeuern, sich hinsetzt und einen Deal macht», … Weiter
Wolfgang Bosbach sieht die Stimmung bei der CDU stabil. An der Basis spürt er keinen Aufruhr wegen des Koalitionsvertrags. Er erwartet ein klares Votum auf dem Parteitag. Zur Ministerliste deutet Bosbach mögliche Überraschungen an, etwa Katherina Reiche für das Wirtschaftsministerium. … Weiter
Nach dem Treffen zwischen Trump und Selenskyj in Rom keimt in der Ukraine vorsichtige Hoffnung auf – Euphorie bleibt jedoch aus. Noch sind viele zentrale Fragen ungelöst: Sicherheitsgarantien, Abrüstungsforderungen und ein mögliches Rohstoffabkommen zwischen der Ukraine und den USA. Währenddessen … Weiter