Knapp 100 Tage nach Koalitionsstart zieht Wirtschaftsweise Veronika Grimm ein ernüchterndes Fazit. Zwar habe die Wirtschaft die Hoffnung auf Besserung und einige Stimmungsindikatoren gingen nach oben. „Aber die Regierung hat bisher nicht geliefert“, sagte Grimm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deutschland … Weiter
Osnabrück (ots) – Die Linke hat so viele Mitglieder wie noch nie seit ihrer Gründung im Jahr 2007. „Stand heute haben wir eine noch nie dagewesene Rekordzahl von 117.868 Mitgliederinnen und Mitgliedern“, sagte die Co-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner im Interview mit … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Medien und Politiker lieben die Metapher. Denn sie kann bestimmte Charakterisierungen deutlich machen, ohne zu viele Worte zu verlieren. Dabei sind nicht unbedingt Fantasie oder Abwechslung gefragt. Jüngst erschien beispielsweise … Weiter
UKRAINE-KRIEG: Trump trifft Putin in Alaska – Darum sind Trump & Putin plötzlich kompromissbereit: „Es bietet sich derzeit ein Zeitfenster, das beide Präsidenten nutzen wollen. Selenskyj hat in dieser Lage ein riesengroßes Problem!“ WELT-Sonderkorrespondent Christoph Wanner berichtet aus Kiew. Vor … Weiter
Die Zahl der Steuerprüfungen in Unternehmen ist in den vergangenen zehn Jahren stark zurückgegangen. Eine Umfrage der „Süddeutschen Zeitung“ in den 16 Bundesländern ergab, dass die Zahl um fast 60 Prozent auf zuletzt nur noch rund 140.000 gesunken sei. 2024 … Weiter
Im Donbass spitzt sich die militärische Lage zu. Russische Truppen rücken bei Pokrowsk und Konstjantyniwka vor und setzen die ukrainische Verteidigung unter hohen Druck. Beide Städte liegen in strategisch wichtigen Kesseln, deren Versorgungslinien entscheidend für den Widerstand sind. Neben schweren … Weiter
Nach dem Rückzug der Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hält Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg eine Entschuldigung gegenüber der SPD und auch der Jura-Professorin für angebracht. Die Fraktionsführung der Union hätte die gewichtigen Bedenken gegen Brosius-Gersdorf früher erkennen müssen, die CDU/CSU habe sich gegenüber … Weiter
Donald Trump plant ein historisches Treffen mit Wladimir Putin in Alaska – das erste Gespräch zwischen einem US- und einem russischen Präsidenten seit 2021. Im Mittelpunkt steht die Beendigung des Ukraine-Krieges. Trump spricht von Papieren, die Präsident Selenskyj unterzeichnen müsse, … Weiter
Schwerdtner: Anhaltende Stärke der AfD als Quittung für klassische Fehlstart-Politik Osnabrück (ots) – Die Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner, hat die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz als „klassischen Fehlstart, ein Fiasko“ bezeichnet. „Ich hatte … Weiter
Nach dem Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts zur Einnahme der Stadt Gaza erhöht die Bundesregierung den Druck auf Israel. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte an, dass bis auf Weiteres keine Ausfuhren von Rüstungsgütern genehmigt würden, die im Gazastreifen zum Einsatz kommen könnten. … Weiter