Könnte Robert Habeck in einer unionsgefĂŒhrten Bundesregierung mit GrĂŒnen-Beteiligung Wirtschaftsminister bleiben? Entsprechende Spekulationen hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mit ĂuĂerungen in einer Talkshow genĂ€hrt – und umgehend ein Kontra von CSU-Chef Markus Söder erhalten. Beide zeigen bereits seit lĂ€ngerem Differenzen … Weiter
Russland ist nach Angaben seines AuĂenministers Sergej Lawrow zur Verteidigung des Landes zum Einsatz aller möglichen Mittel bereit. Die USA und ihre VerbĂŒndeten „mĂŒssen verstehen, dass wir bereit wĂ€ren, jedes Mittel zu nutzen, um ihnen nicht zu ermöglichen, das zu … Weiter
Die Diskussion ĂŒber eine mögliche âEinfrierungâ des Krieges wird in Russland immer lauter. Prominente Kriegsblogger wie Michael Zvinchuk, Chef des Telegram-Portals âRibarâ, lehnen dies entschieden ab. Mit einem Vergleich zur Situation in Syrien warnt Zvinchuk vor den Folgen eines eingefrorenen … Weiter
CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann hat klargestellt, dass es mit den jetzigen GrĂŒnen keine Koalition nach der Bundestagswahl im kommenden Februar geben wird. Linnemann sagte am Donnerstag in einem Interview mit WELT TV in Berlin: âMit diesen GrĂŒnen können wir gar nicht … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag eindringlich auf die verĂ€nderte Sicherheitslage und die Notwendigkeit von Reformen hingewiesen. Russland stelle die gröĂte Bedrohung dar, betonte er, und forderte mehr europĂ€ische Eigenverantwortung. Drei zentrale Gesetzesvorhaben sollen die Bundeswehr stĂ€rken: das Artikelgesetz Zeitenwende … Weiter
Sollen deutsche Soldaten eine Rolle in der Ukraine spielen, wenn es dort zu einem Waffenstillstand kommt? AuĂenministerin Annalena Baerbock hat mit Gedankenspielen ĂŒber einen möglichen internationalen Friedenseinsatz eine Debatte ĂŒber diese Frage ausgelöst. WĂ€hrend aus der Union Kritik an dem … Weiter
Russische Truppen haben nach ĂŒbereinstimmenden Berichten von MilitĂ€rbeobachtern groĂe Teile der ostukrainischen Stadt Kurachowe erobert. Der ukrainische MilitĂ€rblog DeepState markierte den östlichen Teil als russisch besetzt. Der russische MilitĂ€rblog Rybar berichtete von KĂ€mpfen im Zentrum der Stadt, die vor dem … Weiter
In der Ostsee ist es zu einem Zwischenfall zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff gekommen. Die Besatzung des russischen Schiffes habe mit Signalmunition geschossen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in BrĂŒssel. Der Hubschrauber sei zur AufklĂ€rung unterwegs gewesen. … Weiter
Deutsche und französische Behörden haben in einer groĂ angelegten Aktion einen mutmaĂlichen Schleuserring ins Visier genommen. Die Spezialeinheit GSG 9 durchsuchte am frĂŒhen Morgen WohnhĂ€user, Lagerhallen und ein FlĂŒchtlingsheim in mehreren deutschen StĂ€dten, darunter Essen, Gelsenkirchen und Bochum. Insgesamt waren … Weiter
Sahra Wagenknecht kritisiert scharf die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands sowie die AuĂenpolitik der Bundesregierung. In einer Pressekonferenz forderte sie, die Deindustrialisierung zu stoppen, Massenentlassungen zu verhindern und das Verbrennerverbot zurĂŒckzunehmen. Sie bezeichnet die Politik von Olaf Scholz als âDurchhalteparolenâ … Weiter