Die Ukraine hat in der Nacht zum Dienstag Moskau mit mehreren Drohnen angegriffen. Mindestens zwei Hochhäuser im Stadtteil Ramenskoje seien beschädigt worden, in mehreren Wohnungen seien Brände ausgebrochen, teilte der Moskauer Gouverneur Andrej Worobjow im Kurznachrichtendienst Telegram mit. Eine 46-jährige … Weiter
Der Bundesrechnungshof kritisiert laut „Spiegel“ „erhebliche Mängel und Risiken“ in der Haushaltsplanung der Regierung. Eine Konsolidierung des „aus den Fugen geratenen Bundeshaushalts“ habe nicht stattgefunden, urteilt der Rechnungshof demnach. Er riet den Abgeordneten dem Magazin zufolge davon ab, den von … Weiter
Einen Tag vor der geplanten nächsten Gesprächsrunde zur Migrationspolitik ist unklar, ob die CDU/CSU-Opposition daran teilnehmen wird. Man höre gerade «ziemlich widersprüchliche Angaben aus der Bundesregierung, was sie denn jetzt ernsthaft will», sagte Fraktionschef Friedrich Merz in Berlin. Es sei … Weiter
Ukrainische Truppen haben eine weitere Brücke über den Sejm in der Region Kursk beschädigt. Die Brücke in der Nähe des Dorfes Karysch sei nur noch von leichten Personenwagen befahrbar, berichtete die Agentur Unian unter Berufung auf Militärquellen. Mit der Zerstörung … Weiter
Grünen-Politiker Andreas Audrit spricht Klartext: Haushaltsdebatte und Migrationspolitik im Fokus! In diesem brisanten Interview deckt er die Falschmeldungen der Opposition auf und erklärt, wie die Ampel-Koalition die Finanzierungslücke schließen will. Audrit kritisiert scharf die Vorschläge von CDU/CSU zur Migrationspolitik und … Weiter
Markus Söder und Friedrich Merz heizen die Debatte um eine Flüchtlingsobergrenze erneut an. Söder fordert 100.000 Asylbewerber pro Jahr, unterstützt von Christian Lindner (FDP). Friedrich Merz geht noch weiter und verlangt Zurückweisungen an den Grenzen. Grüne und SPD lehnen dies … Weiter
Der seit Wochen andauernde Ansturm russischer Truppen gegen die ukrainischen Verteidigungslinien rund um Pokrowsk am Rande des Donbass sind mit aller Wucht fortgesetzt worden. Am Sonntag seien in dem Abschnitt im Osten des Landes insgesamt 23 russische Angriffe abgewehrt worden, … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger … Weiter
Bei einer Gruppenvergewaltigung eines Mannes im sauerländischen Iserlohn schließt die Polizei einen politischen Hintergrund nicht aus. Am späten Samstagabend hätten Zeugen Schreie aus einem Gebäude gehört, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Beamten fanden dort einen verletzten 30-Jährigen. Er kam in … Weiter
CSU-Chef Markus Söder fordert spürbar weniger als die aktuellen rund 300.000 Asylanträge pro Jahr in Deutschland. „Insgesamt muss die Zahl deutlich auf weit unter 100.000 auf Dauer reduziert werden, weil wir tatsächlich überfordert sind“, sagte Söder am Sonntag in der … Weiter