Die Kohleregion im Süden Sachsen-Anhalts steht vor einem tiefgreifenden Wandel. Bis 2038 sollen nachhaltige Wertschöpfung gestärkt, gute Lebensbedingungen gesichert und ein Energiesystem der Zukunft auf regenerativer Basis aufgebaut werden. Damit sind die wesentlichen Grundlagen für eine erfolgreiche und zukunftsfähige Strukturentwicklung … Weiter
Ministerpräsident Sven Schulze wird heute am Sonntag, 1. März 2026, 14:00 Uhr, in Wilhelmshaven der Rückkehr der Fregatte „Sachsen-Anhalt“ von einem Auslandseinsatz im Libanon (UNIFIL) beiwohnen und das Fahnenband überreichen. Der Ministerpräsident wird ein Grußwort an die Besatzung des Schiffes richten. Hintergrund: … Weiter
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze will eine Regierungsbeteiligung von AfD und Linken im Land verhindern. Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart sagte Schulze mit Blick auf die AfD, er werde verhindern, dass der größte Familienclan Deutschlands irgendwo Verantwortung übernehme. – Das BSW … Weiter
Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze erwartet vom Bundesparteitag in Stuttgart einen stärkeren Fokus auf Ostdeutschland. Der Ministerpräsident sagte dem MDR, dabei gehe es nicht nur um den Wirtschafts-Standort, sondern auch etwa um die Rente. Die Menschen müssten sehen, dass die CDU … Weiter
Magdeburg. Krisen und Katastrophen haben unsere Gesellschaft schon immer begleitet. Seit einiger Zeit verändern sich jedoch verschiedene Gefahrenlagen in ihrer Art, Häufigkeit und Intensität. Extremwetterereignisse bedingt durch klimatische Veränderungen, Infektionskrankheiten über Ländergrenzen hinweg oder kriminelle, terroristische oder von fremden Staaten … Weiter
Ministerpräsident Sven Schulze hat auf dem Neujahrsempfang der Stadt Halle zur Zuversicht aufgerufen. In seinem Grußwort sagte er: „Halle kann nach vorn blicken. Und zwar mit Selbstbewusstsein.“ Halle sei längst mehr als nur ein wichtiger Standort in Sachsen-Anhalt. Die Stadt … Weiter
Ministerpräsident Sven Schulze begrüßt die Entscheidung der Deutsche Bahn AG, das DB Museum in Halle nun doch zu erhalten: „Das DB Museum in Halle erfreut sich nicht nur großer Beliebtheit, es dokumentiert auch ein Stück ostdeutscher Eisenbahngeschichte. Daher bin ich … Weiter
Das Bundesarbeitsministerium hat zurückhaltend auf den Vorschlag für eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger regiert. Die Debatte hatte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze angestoßen. Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums sagte der Bild-Zeitung, entsprechende Programme seien teuer und erheblichem Verwaltungsaufwand verbunden. Schulze kündigte hingegen an, … Weiter
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat erneuert gefordert, Bürgergeldempfänger zu gemeinnützigen Tätigkeiten zu verpflichten. Der CDU-Politiker sagte der Bild am Sonntag, für staatliche Hilfe müsse eine Gegenleistung erbracht werden. Dabei gehe es um diejenigen, die arbeiten könnten, es aber nicht täten. … Weiter
Sven Schulze (CDU) kritisiert den Vorstoß der Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie des baden-württembergischen CDU-Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl, den Länderfinanzausgleich grundlegend zu ändern. Der am Dienstag zum Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt gewählte Nachfolger von Reiner Haseloff sagte im Interview … Weiter