Magdeburg. Der Landtag hat heute einen Antrag der Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN zur GrĂŒndung einer Stiftung fĂŒr die Braunkohlesanierung im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier mehrheitlich abgelehnt. FĂŒr die SPD-Fraktion begrĂŒndete RĂŒdiger Erben (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer, die Ablehnung des Antrags. âDie … Weiter
Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat am Donnerstagvormittag mehrere Wissenschaftler als sachverstĂ€ndige Zeugen zu den Anforderungen an die Sicherheit von GroĂveranstaltungen befragt. RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Obmann im Ausschuss, zieht ein klares Zwischenfazit: âEs wurde sehr … Weiter
Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat die ReichsbĂŒrger-Vereinigung âKönigreich Deutschland“ verboten. Mit diesem Schritt wurde auch der selbsternannte âKönig“ Peter Fitzek festgenommen. Der Schwerpunkt der AktivitĂ€ten dieser Vereinigung lag seit Jahren in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt. FĂŒr RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer … Weiter
Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung schwerpunktmĂ€Ăig mit der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) im Allgemeinen und deren Umsetzung nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt im Besonderen befasst. Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), legt … Weiter
Magdeburg/ST. Trotz millionenschwerer Förderung durch den Bund ist der Ausbau des Sirenennetzes in Sachsen-Anhalt kaum vorangekommen. Das kritisiert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), mit Verweis auf die Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung. âAllein aus … Weiter
Magdeburg/ST. Seit Jahren fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), mehr Transparenz und Konsequenz bei der Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen im Rettungsdienst. Jetzt liegen die Zahlen fĂŒr das Jahr 2024 vor â und sie zeichnen ein deutliches Bild: … Weiter
âDie Landeshauptstadt verfĂŒgt ĂŒber eine sehr gut ausgebildete und hervorragend gefĂŒhrte Berufsfeuerwehr und einen funktionierenden Rettungsdienst. Das hat sicher vielen Verletzten das Leben gerettet.“ So das Fazit von RĂŒdiger Erben (Foto), Obmann der SPD-Landtagsfraktion im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, nach der … Weiter
Magdeburg/ST. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2024 vorgestellt. Bundesweit ist die Zahl der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozent gesunken. Mit einer so genannten HĂ€ufigkeitszahl von 8.588 Straftaten pro 100.000 Einwohner ist Sachsen-Anhalt erneut … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Kleinen Waffenscheins entschieden ab. Die AfD fordert, dass sich die Landesregierung im Bundesrat gegen eine Gesetzesinitiative der Freien und Hansestadt Hamburg ausspricht, die strengere Voraussetzungen … Weiter
Magdeburg/ST. Der Bevölkerungsschutz darf nicht lĂ€nger das Stiefkind der Politik bleiben. Die aktuellen Einigungen ĂŒber Sondervermögen zwischen SPD und Union bieten die einmalige Chance, lange ĂŒberfĂ€llige Investitionen in diesem Bereich zu sichern. FĂŒr RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist klar: … Weiter