Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung schwerpunktmĂ€Ăig mit der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) im Allgemeinen und deren Umsetzung nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt im Besonderen befasst. Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), legt … Weiter
Magdeburg/ST. Trotz millionenschwerer Förderung durch den Bund ist der Ausbau des Sirenennetzes in Sachsen-Anhalt kaum vorangekommen. Das kritisiert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), mit Verweis auf die Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung. âAllein aus … Weiter
Magdeburg/ST. Seit Jahren fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), mehr Transparenz und Konsequenz bei der Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen im Rettungsdienst. Jetzt liegen die Zahlen fĂŒr das Jahr 2024 vor â und sie zeichnen ein deutliches Bild: … Weiter
âDie Landeshauptstadt verfĂŒgt ĂŒber eine sehr gut ausgebildete und hervorragend gefĂŒhrte Berufsfeuerwehr und einen funktionierenden Rettungsdienst. Das hat sicher vielen Verletzten das Leben gerettet.“ So das Fazit von RĂŒdiger Erben (Foto), Obmann der SPD-Landtagsfraktion im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, nach der … Weiter
Magdeburg/ST. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2024 vorgestellt. Bundesweit ist die Zahl der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozent gesunken. Mit einer so genannten HĂ€ufigkeitszahl von 8.588 Straftaten pro 100.000 Einwohner ist Sachsen-Anhalt erneut … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Kleinen Waffenscheins entschieden ab. Die AfD fordert, dass sich die Landesregierung im Bundesrat gegen eine Gesetzesinitiative der Freien und Hansestadt Hamburg ausspricht, die strengere Voraussetzungen … Weiter
Magdeburg/ST. Der Bevölkerungsschutz darf nicht lĂ€nger das Stiefkind der Politik bleiben. Die aktuellen Einigungen ĂŒber Sondervermögen zwischen SPD und Union bieten die einmalige Chance, lange ĂŒberfĂ€llige Investitionen in diesem Bereich zu sichern. FĂŒr RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist klar: … Weiter
Erben (SPD): In den letzten zehn Jahren ist Integration hunderttausendfach gelungen. Wer nur Angst und Ressentiments schĂŒrt, hat an echten Lösungen kein Interesse. Magdeburg/ST. Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt ihren sogenannten â5-Punkte-Plan zur BewĂ€ltigung der Migrationskrise“ eingebracht. Der … Weiter
Magdeburg/ST. Eine wichtige Korrektur fĂŒr die Sicherung der Arbeit der Landesverkehrswacht und der örtlichen Verkehrswachten in Sachsen-Anhalt ist nach Ansicht des SPD-Innenpolitikers RĂŒdiger Erben der heutige Beschluss des Finanzausschusses des Landtages. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP wurde … Weiter
Magdeburg/ST. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde heute kontrovers ĂŒber den Umgang mit Pyrotechnik debattiert. Die SPD-Fraktion sprach sich fĂŒr den Erhalt des traditionellen Silvesterfeuerwerks aus, machte jedoch deutlich, dass die Gefahren illegaler Pyrotechnik entschlossen angegangen werden mĂŒssen. âDie allermeisten Menschen … Weiter