Lauterbach wirbt für Krankenhausreform / „Sonst gehen manche Häuser unter wie Steine im Wasser“ – Kabinettsbeschluss für 24. April angekündigt

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Osnabrück (ots) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eindringlich für die von ihm geplante Krankenhausreform geworben. „Wenn wir die große Krankenhausreform mit den Ländern nicht hinbekommen, werden manche Häuser in den nächsten Jahren untergehen wie Steine im Wasser“, warnte der SPD-Politiker … Weiter

Bezahlkarte für Asylbewerber: Städtetag fordert Einheitlichkeit

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Der Deutsche Städtetag hat die Bundesländer aufgefordert, gemeinsame Regeln zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber zu finden. Andernfalls drohe ein Flickenteppich, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er lobte, dass die Ampel-Koalition dazu bundesrechtlich Klarheit geschaffen habe. Trotzdem seien fast … Weiter

Wirtschaftsweise für Neuregelung: Grimm kritisch bei Rente mit 63

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Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm (Foto) hat sich dafür ausgesprochen, die „Rente mit 63“ nur noch Menschen mit gefährdeter Gesundheit zu ermöglichen. Die jetzige Regelung zur „Rente mit 63“ schaffe für viele einen Anreiz, früher in den Ruhestand zu gehen, ob … Weiter

Lauterbach verteidigt 50-Gramm-Menge bei Cannabis-Legalisierung / Bei geringerer Menge Schwarzmarkt nicht trockenzulegen – „Führen ja keinen Mindestverzehr ein“

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Osnabrück (ots) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante Legalisierung von Cannabis verteidigt und Kritik zurückgewiesen, die erlaubte Menge von 50 Gramm für Erwachsene sei viel zu groß. „Ziel der Reform ist es, den Schwarzmarkt trockenzulegen. Dafür braucht es ein … Weiter

Kiesewetter über Abhörberichte: Zeitpunkt für Leak kein Zufall

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CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (Foto) hat sich besorgt über Berichte gezeigt, denen zufolge Russland ein internes Gespräch deutscher Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus abgehört hat. Es sei davon auszugehen, „dass das Gespräch ganz gezielt durch Russland zum jetzigen Zeitpunkt geleakt wurde“, … Weiter

Lauterbach bereitet Gesundheitswesen auf „militärische Konflikte“ vor / „Zeitenwende“-Gesetzentwurf bis Sommer angekündigt –

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Deutschland könnte im Bündnisfall Drehscheibe für Verwundete werden Osnabrück (ots) – Angesichts des Ukraine-Krieges und der aggressiven Rhetorik aus Moskau bereitet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Gesundheitswesen auf eine mögliche Eskalation vor. Deutschland müsse sich nicht nur für künftige Pandemien, sondern … Weiter