47 Menschen aus elf Bundesländern sind von Hannover aus in den Irak abgeschoben worden. Das bestätigte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums. Nähere Angaben gab es nicht. Der Charterflug startete dem Tracking-Portal „Flightradar“ zufolge mit einer rund anderthalbstündigen Verspätung. Laut Polizei … Weiter
Die Grünen weisen die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zurück, mit den Taliban über Abschiebungen zu verhandeln. Hintergrund ist der islamistisch motivierte Anschlag von München. Söder fordert verstärkte Abschiebungen. Unterdessen startet in Hannover ein Abschiebeflug in den Irak, sechs … Weiter
Das Wahlverhalten von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland überrascht: Obwohl sie als besonders integrationsfreundlich gelten, entscheiden sich viele für konservative Parteien – teils sogar für die AfD. Mit 12 Prozent aller Wahlberechtigten bilden sie eine einflussreiche Gruppe, deren politische Präferenzen … Weiter
Nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt hat es in Magdeburg Angriffe gegenüber als migrantisch wahrgenommenen Personen gegeben. In vier Fällen seien Körperverletzungen bekannt geworden, sagte ein Polizeisprecher dem epd. In zwei Fällen konnte die Polizei nach eigenen Angaben die Tatverdächtigen … Weiter
Halle (ots). Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen drei Jahren 251 straffälligen Migranten das Aufenthaltsrecht entzogen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Es handelt sich um sogenannte Ausweisungen, die von Ausländerbehörden ausgesprochen werden können. Die neuen Zahlen gehen … Weiter
Der Fraktionsvize der Union, Jens Spahn (CDU), fordert eine Umkehr in der Migrationspolitik. „Wir müssen prüfen, wie wir internationale Regelungen ändern oder auf eine Interpretation dringen können, die heutigen Umständen Rechnung trägt“, sagte er der „Welt“. Die Genfer Flüchtlingskonvention sei … Weiter
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp für bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. „Dass wir pauschal für die ganze EU oder Deutschland sagen, dass wir bestimmte Menschen gar nicht mehr aufnehmen, … Weiter
Deutschland ist laut der EU-Asylagentur das beliebteste Ziel für Flüchtlinge aus Syrien, vor allem wegen des Familiennachzugs, da viele Syrer bereits Verwandte in Deutschland haben. Einige Stimmen meinen, dass Familiennachzug möglich sein sollte, wenn die Familien in Gefahr sind, und … Weiter
Im europaweiten Vergleich ist Deutschland laut einer EU-Statistik mit Abstand das beliebteste Ziel von Flüchtlingen aus Syrien. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der EU-Asylagentur (EUAA) berichtet, wurden 48 Prozent der Asylanträge von Syrern in … Weiter
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass syrische Asylbewerber nicht mehr pauschal als Bürgerkriegsflüchtlinge anerkannt werden. Dies steht im Widerspruch zur bisherigen Praxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das syrischen Asylbewerbern im Regelfall subsidiären Schutz gewährte. Subsidiärer Schutz wurde … Weiter