Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion begrĂŒĂt den von Sozialministerin Petra Grimm-Benne vorgestellten Plan KITA STABIL. Ziel ist es, trotz sinkender Kinderzahlen das Netz der KindertagesstĂ€tten zu erhalten, die FachkrĂ€fte zu entlasten und Familien Planungssicherheit zu geben. âEine Kita ist Bildungsort, soziale Infrastruktur und … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat nach langem Ringen endlich ein neues Bestattungsgesetz beschlossen. FĂŒr die SPD-Fraktion betonte die sozialpolitische Sprecherin Katrin Gensecke (Foto), dass damit âdie letzten Dinge des Menschseins geregelt“ wĂŒrden. âDie Beratungen in der Koalition waren immer getragen vom Gedanken, die … Weiter
Ein besserer Opferschutz durch elektronische Ăberwachung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Demnach sollen Familiengerichte TĂ€ter hĂ€uslicher Gewalt in HochrisikofĂ€llen dazu verpflichten können, eine elektronische FuĂfessel zu tragen. Mehrere BundeslĂ€nder haben bereits eigene Rechtsgrundlagen geschaffen â … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte ĂŒber die Schulgeldfreiheit erklĂ€rt unsere sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katrin Gensecke (Foto): âDer Antrag der Fraktion DIE LINKE wird von uns abgelehnt. Nicht, weil wir es fĂŒr unnötig erachten, sondern weil in den letzten Jahren auf diesem … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute den Weg fĂŒr eine Reform des Bestattungsgesetzes freigemacht. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP haben sich auf einen Ănderungsantrag verstĂ€ndigt, der jetzt in die weiteren Ausschussberatungen geht. Die … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Land als wichtigen Schritt fĂŒr Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe gewĂŒrdigt. In der Aussprache zur GroĂen Anfrage der Fraktion Die Linke betonte Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin … Weiter
Magdeburg. Zwei Jahre nach Vorlage des Gesetzentwurfs durch das Sozialministerium steht die Novellierung des Bestattungsgesetzes kurz vor der Verabschiedung. Die SPD-Fraktion konnte in der jĂŒngsten Beratung im Koalitionsausschuss entscheidende Punkte durchsetzen, die fĂŒr ein modernes Bestattungsrecht in Sachsen-Anhalt sorgen. âEin … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Aktuellen Debatte zur Zukunft des BĂŒrgergeldes hat die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katrin Gensecke (Foto), eine klare Linie gezogen: Statt populistischer Kampagnen gegen BedĂŒrftige brauche es eine ehrliche Debatte ĂŒber Löhne, Qualifikation und soziale Sicherheit. âEs … Weiter
Magdeburg/ST. Frauen, die von Partnerschaftsgewalt und sexualisierter Gewalt betroffen sind, brauchen Schutz und UnterstĂŒtzung â und zwar mit einer Ausstattung, die diesem Anspruch gerecht wird. Die SPD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hat sich in den Haushaltsverhandlungen erfolgreich fĂŒr eine deutliche Anhebung … Weiter