Trotz klarer Mehrheit in der Koalition verfehlte Friedrich Merz im Bundestag die nötige Stimmenanzahl zur Wahl zum Bundeskanzler. Ihm fehlten sechs Stimmen – ein herber Dämpfer für die neue Regierung. Beobachter sprechen von einem „Kratzer im Lack“ und werten das … Weiter
Friedrich Merz steht vor der größten Herausforderung seiner Karriere: Kanzler werden – und das Land aus der Krise führen. Im Gespräch analysiert Politikexperte Bela Nikolai Anda, warum Merz trotz fehlender Regierungserfahrung jetzt funktionieren muss, wie schwierig die Zusammenarbeit mit der … Weiter
Die fünfteilige Dokuserie „Inside CDU“ führt tief hinein ins Innenleben der Union, mitten in einen der außergewöhnlichsten Wahlkämpfe der vergangenen Jahrzehnte. Die Partei erlebte in nur rund 100 Tagen Höhen und Tiefen – von großer Aufbruchstimmung bis zu ersten Gegendemos. Die Kamera … Weiter
Halle (ots) – In die Debatte um mehr Sichtbarkeit der Bundesflagge vor Schulen in Sachsen-Anhalt hat sich Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eingeschaltet. Auf die Frage, ob er das tägliche Zeigen der Flagge vor öffentlichen Schulen für sinnvoll hält, sagte Haseloff … Weiter
Der CDU-Politiker Jens Spahn ist zum neuen Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der 44-jährige bisherige Fraktionsvize erhält nach Angaben aus Fraktionskreisen 91,3 Prozent der Stimmen. Spahn wird Nachfolger von CDU-Chef Friedrich Merz, der am Dienstag zum Kanzler gewählt werden soll. … Weiter
Der neue Koalitionsvertrag ist da – und sorgt für Kopfschütteln. Hans-Ulrich Jörges nennt das Papier „schändlich“, voller Kleinkram statt großer Ideen. Statt Impulse setzt es auf Selbstverständlichkeiten wie mehr Obst und Gemüse aus Deutschland. Jörges analysiert, warum dieser Vertrag wenig … Weiter
Wenn alles nach Plan läuft, sind sechs Monate politische Hängepartie in Deutschland am Dienstag vorbei. Genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll dann CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Die fünfte schwarz-rote … Weiter
Klöckner dankte allen, die sich gegen das Vergessen und für eine aktive Erinnerungskultur engagieren Anlässlich der 80. Befreiungsfeier hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner heute die KZ-Gedenkstätte Dachau besucht. In ihrer Rede betonte sie, dass Zwölf Jahre lang im Konzentrationslager Dachau Menschen … Weiter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat ihre Kritik an den Kirchen erneuert, zu welchen politischen Fragen sie sich äußern sollten. In einigen politischen Fragen habe die Kirche in der Vergangenheit auch zu Unrecht geschwiegen – als Beispiel nennt sie die Coronapandemie. Es … Weiter
Die Unionsfraktion hat zurückhaltend auf Rufe nach der Einleitung eines raschen Verbotsverfahrens gegen die AfD reagiert. Der Verfassungsschutz hatte die Partei zuvor als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. „Wir müssen angesichts der Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD nun … Weiter