Magdeburg. WĂ€hrend der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt stand die Förderung der Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen-Anhalt (BEQISA) im Mittelpunkt. Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstrich die Bedeutung des Programms fĂŒr die Entwicklung alternsgerechter Quartiere und die … Weiter
Magdeburg. Thomas Lippmann (Foto), stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher, hat heute im Landtag eine Ănderung des Schulgesetzes vorgeschlagen: âIm Rahmen unserer Online-Umfrage schrieb uns eine ehemalige Lehrerin: âUnsere Schulen stehen kurz vor dem Kollaps. Viele JahrgĂ€nge verlassen mit ungenĂŒgendem Wissen … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte um die 17. SchulgesetzĂ€nderung des Schulgesetzes Sachsen-Anhalt sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert: âDer Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE ist eine Aneinanderreihung angestaubter linker Forderungen, die vor dem Hintergrund einer eigens angefertigten … Weiter
Magdeburg. Heute wurde im Landtag Sachsen-Anhalt ĂŒber einen Gesetzentwurf diskutiert, der die EinfĂŒhrung eines dualen Studiums fĂŒr SekundarschullehrkrĂ€fte an der Otto-von-Guericke UniversitĂ€t Magdeburg vorsieht. Katja PĂ€hle, Fraktionsvorsitzende der SPD, erklĂ€rte, dass das geplante duale Studienmodell das Referendariat in das Masterstudium integriert und Studierenden … Weiter
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und FDP ist eine Ănderung des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG) vereinbart worden. ErklĂ€rtes Ziel ist eine moderne, verschlankte, rechtsichere und praxisgerechte Modernisierung des KVG. Das Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts wurde heute im Landtag verabschiedet. Dazu erklĂ€rt Tobias … Weiter
Magdeburg. Heute hat der Landtag das Gesetz zur Modernisierung des sachsenâanhaltischen Kommunalrechts verabschiedet. Das letztmalig im Jahr 2014 umfangreich aktualisierte Kommunalrecht hat sich grundsĂ€tzlich bewĂ€hrt. Jedoch haben die Erfahrungen gezeigt, dass verschiedene Regelungen mittlerweile nicht mehr zeitgemÀà und praxisnah waren. Kommunalministerin … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Förderung politischer Bildungsarbeit politischer Stiftungen (PolStiftG-LSA) verabschiedet. Zweck dieses Gesetzes ist es, mit Landesmitteln die politische Bildungsarbeit politischer Stiftungen in Sachsen-Anhalt zu fördern, deren Ziel darin besteht, … Weiter
Im Juni 2023 hatte es den vorerst letzten Anlauf fĂŒr die Wahl eines Landesbeauftragten fĂŒr den Datenschutz in Sachsen-Anhalt gegeben. Der damalige Kandidat der Koalition war trotz nomineller Stimmenmehrheit des FraktionsbĂŒndnisses am Mehrheitsvotum gescheitert. Nun legten CDU, SPD und FDP … Weiter
Zur Wahl von Maria Christina Rost zur Landesbeauftragten fĂŒr den Datenschutz erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): âMaria Christina Rost wurde von den Koalitionsfraktionen aufgrund ihrer ĂŒberzeugenden Vita und umfangreichen Expertise fĂŒr das Amt der … Weiter
Juristin Maria Christina Rost ĂŒbernimmt das Amt Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack (Foto) hat der neu gewĂ€hlten Landes-Datenschutzbeauftragten in Sachsen-Anhalt, Maria Christina Rost, zu ihrer Wahl gratuliert. Der Landtag hat die Kandidatin der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP am … Weiter