Berlin: (hib/JOH) Der Bundestag kommt am kommenden Sonntag zu einer Sondersitzung zusammen, um nach einer RegierungserklĂ€rung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ĂŒber die Lage angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine zu beraten. Scholz hatte BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas (SPD) am Donnerstag um die Einberufung der auĂerplanmĂ€Ăigen Sitzung gebeten.
In einem Brief an ihren ukrainischen Amtskollegen, den PrĂ€sidenten der Werchowna Rada, Ruslan Oleksiiovych Stefanchuk, hat BundestagsprĂ€sidentin Bas im Namen des Deutschen Bundestages ihre âaufrichtige SolidaritĂ€t mit allen Mitgliedern der Werchowna Rada und dem Volk der Ukraineâ bekundet. Mit groĂer BestĂŒrzung habe sie zur Kenntnis genommen, dass die Russische Föderation unmittelbar nach der völkerrechtswidrigen Anerkennung der Oblaste Donezk und Luhansk sowie zahlreicher anderer Verletzungen der SouverĂ€nitĂ€t der Ukraine mit einem gegen die Ukraine gefĂŒhrten Krieg begonnen hat. âDer 24. Februar 2022 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte Europas und der gesamten zivilisierten Welt eingehenâ, sagte Bas. Dass Russland einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine begonnen habe, âist völlig inakzeptabel und auf das SchĂ€rfste zu verurteilenâ. Sie Ă€uĂerte sich ĂŒberzeugt davon, dass diesem Verhalten eine entschiedene Antwort der demokratischen Mitglieder der internationalen Staatengemeinschaft entgegengesetzt werden muss. Die BundestagsprĂ€sidentin versicherte ihrem Amtskollegen, dass die ĂŒberragende Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages fest an der Seite der Ukraine stehe.
Foto (c) BĂ€rbel Bas / photothek