Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukünftig – und die Zukunft ist sehr nah – unsere Wohnungen, unsere Schulen und unsere Krankenhäuser im Winter bewohnbar und lebenswert halten. Und das klimaneutral! Die kommunale Wärmeplanung ist dabei ein Schlüsselthema. Sie ist mehr als ein Gesetzgebungsakt. Sie ist der Motor unserer Wärmewende und damit eine tragende Säule der gesamten Energiewende.“
Zentral ist, dass die Wärmewende nicht hinter verschlossenen Türen stattfindet: „Wärmeplanung darf nicht hinter verschlossenen Türen gemacht werden. Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht, die Entwürfe einzusehen, Stellungnahmen abzugeben und ihre Erfahrungen einzubringen – kurz: beteiligt zu werden, von Anfang an! Mein besonderer Dank gilt auch unserer Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt, die die Kommunen in unserem Bundesland mit hoher Kompetenz und großem Engagement berät. Das spart Zeit, Kosten und Nerven und vereinfacht die Erstellung von Wärmeplänen erheblich.“
Abschließend machte Kleemann deutlich: „Wir haben heute einen Gesetzentwurf auf dem Tisch. Er stellt den Rahmen dar für eine sichere, klimafreundliche und soziale Wärmeversorgung in Sachsen-Anhalt. Er stützt sich auf klare Bundesvorgaben, wird mit einem präzisen Landesrahmen umgesetzt, wird durch innovative Projekte getragen und durch Bürgerbeteiligung und Beratung vor Ort gestärkt. Lassen Sie uns diesen Weg weitergehen – für die Bürgerinnen und Bürger, für den Klimaschutz, für unsere Städte und Gemeinden und vor allem für die kommenden Generationen.“
Quelle: SPD Sachsen-Anhalt / René Wölfer am 22. August 2025
Foto: Juliane Kleemann (c) SPD Sachsen-Anhalt