AfD-Politiker vor Gericht: Höcke-Aussage in Prozess erwartet
23 Apr. 2024

AfD-Politiker vor Gericht: Höcke-Aussage in Prozess erwartet

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Im Prozess gegen Björn Höcke wegen eines Nazi-Spruchs hat der AfD-Politiker an diesem Dienstag die Chance, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Die Staatsanwaltschaft wirft Thüringens AfD-Chef vor, in einer Rede wissentlich eine Parole der Sturmabteilung (SA) der NSDAP verwendet … Weiter

Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes Immunität erneut aufgehoben
9 März 2024

Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes Immunität erneut aufgehoben

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Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das wurde von mehreren Quellen im Landtag bestätigt. Demnach hat der Ausschuss einem solchen Schritt am Freitag zugestimmt. … Weiter