Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes ImmunitÀt erneut aufgehoben
9 Mrz 2024

Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes ImmunitÀt erneut aufgehoben

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Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des ThĂŒringer Landtags die ImmunitĂ€t des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das wurde von mehreren Quellen im Landtag bestĂ€tigt. Demnach hat der Ausschuss einem solchen Schritt am Freitag zugestimmt. … Weiter

Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte fĂŒr Höcke denkbar
18 Jan 2024

Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte fĂŒr Höcke denkbar

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Halle/MZ (ots) – Der Entzug von Grundrechten des ThĂŒringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach EinschĂ€tzung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick durchaus denkbar. „Ich glaube, im Fall von Höcke ist die Sache besonders eindeutig“, sagt der UniversitĂ€tsprofessor, wie die in Halle (Saale) … Weiter