Islamismus-Experte Eren Güçin von der Alhambra Gesellschaft analysiert im WELT-Interview die aktuelle Gefährdungslage in Deutschland. Nach dem Tod des iranischen Regimeführers wächst die Anspannung in bestimmten muslimischen Milieus spürbar. Studien zeigen: Über elf Prozent der Muslime unter 40 Jahren haben … Weiter
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Ausstattung des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen angekündigt. Er strebe „den Ausbau des Verfassungsschutzes zu einem echten Geheimdienst an“, sagte Dobrindt dem RND. Der Verfassungsschutz „soll operative Fähigkeiten erhalten, … Weiter
SPD und Grüne fordern strengere Zugangsregeln für den Bundestag. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, sagte der „Rheinischen Post“, die Sicherheitslage in Deutschland und Europa verschärfe sich. Die Kontrollen sollten für Mitarbeiter aller Fraktionen gelten. Im Fokus stehe aber … Weiter
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will härter gegen Linksextremisten vorgehen. Das erklärte der CSU-Politiker in der „Bild am Sonntag“. Grund ist der Brandanschlag in Berlin vor einer Woche. Er hatte dazu geführt, dass zehntausende Menschen tagelang keinen Strom hatten. Dobrindt kündigte mehr … Weiter
Nach dem Anschlag auf Stromleitungen in Berlin hat Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Erstarken des Linksterrorismus in Deutschland gewarnt. „Nach unserer Einschätzung handelt es sich um einen mit profunden Kenntnissen und dezidiert geplanten Anschlag“, sagte Dobrindt der „Bild“. Besonders … Weiter
Zu Beginn des Advents bewertet Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Sicherheitslage rund um die Weihnachtsmärkte positiv. „Die Weihnachtsmärkte sind sicher. Es gibt eine abstrakte Bedrohungslage in Deutschland, aber keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. … Weiter
Außenminister warnt vor russischen Verletzungen des Luftraums und aggressiv auftretender russischer Marine Osnabrück (ots) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will die Sicherheit im Ostseebereich stärker in den Blick nehmen. „Die Lage dort ist prekär, das ist offenkundig“, sagte Wadephul im … Weiter