Magdeburg. Zur gestrigen Vorstellung der Ergebnisse der Online-Befragung zum Distanz-ElektroimpulsgerĂ€t (DEIG) in der Landespolizei erklĂ€rt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen Sachsen-Anhalt: âDie SicherheitsbedĂŒrfnisse unserer Polizistinnen und Polizisten verdienen Respekt â und eine sachliche Debatte. Der … Weiter
Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat heute den Verein âKönigreich Deutschlandâ verboten. Die Organisation, die sich selbst als Gegenstaat inszenierte und in Sachsen-Anhalt ihren Ursprung hat, steht exemplarisch fĂŒr eine gefĂ€hrliche Szene aus ReichsbĂŒrgern und Selbstverwaltern. Im Zuge des Verbots kam es … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Vorstellung der Jahresstatistik 2024 zur politisch motivierten KriminalitĂ€t (PMK) durch Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) erklĂ€rt Sebastian Striegel (Foto), innen- und demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt: âOb unsere offene und freie Gesellschaft … Weiter
Die AnkĂŒndigung, dass der Ersatzneubau fĂŒr die Justizvollzugsanstalten (JVA) in Halle nicht wie geplant in Halle-Tornau, sondern nunmehr in WeiĂenfels entstehen könnte, sorgt fĂŒr VerĂ€rgerung. WĂ€hrend der Rechtsausschuss des Landtags tagte, verkĂŒndete der OberbĂŒrgermeister von WeiĂenfels diese erhebliche PlanĂ€nderung im … Weiter
Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sebastian Striegel (Foto), Sprecher fĂŒr Demokratie, Inneres und Recht der GrĂŒnen-Fraktion, scharf mit der populistischen und rechtsextremen Rhetorik in der Migrationsdebatte abgerechnet. âHaben wir eine Migrationskrise? Nein. Angesichts der gesunkenen … Weiter
Magdeburg/ST. Zum heutigen Beginn der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erklĂ€rt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen und Mitglied des 21. PUA: „Der furchtbare Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat tiefe … Weiter
Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen weiter eine konsequente AufklĂ€rung und lĂŒckenlose Aufarbeitung der VersĂ€umnisse im Vorfeld des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. âEs darf kein reflexhaftes Ping-Pong der Schuldzuweisungen … Weiter
Magdeburg. Im Anschluss an die Sondersitzung des Ăltestenrates des Landtags zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am vergangenen Freitag erklĂ€ren die Fraktionsvorsitzende Cornelia LĂŒddemann und der innenpolitische Sprecher der bĂŒndnisgrĂŒnen Landtagsfraktion, Sebastian Striegel: Cornelia LĂŒddemann, Fraktionsvorsitzende: „Trauer um und Hilfestellung … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen unterstĂŒtzt die Forderungen nach mehr Schutz fĂŒr die CSD-Demonstrationen in Sachsen-Anhalt. âDie CSDs sind viel mehr als riesige bunte Partys: Sie strahlen wichtige politische Botschaften aus. Die An- und Ăbergriffe in der letzten CSD-Saison … Weiter
Magdeburg. Nach der Anhörung zum Gesetzentwurf des Landes Sachsen-Anhalt zur Förderung politischer Bildungsarbeit politischer Stiftungen fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, dass der Gesetzentwurf in wesentlichen Punkten ĂŒberarbeitet wird. âDie Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Magdeburg haben deutlich gemacht, … Weiter