Magdeburg. „Erneuerbare Energien sind Freiheit. Sie machen uns unabhängig und sichern die Zukunft unserer Heimat – in Stadt und Land“, betonte Sebastian Striegel (Foto), energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen, in der heutigen Debatte zum Akzeptanz- und Beteiligungsgesetz fĂĽr … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN kritisiert die energiepolitischen Pläne von Bundesministerin Reiche und fordert stattdessen eine gerechte und zukunftsfeste Energieversorgung. „Sachsen-Anhalt ist Vorreiter der Energiewende. Auch tausende BĂĽrgerinnen und BĂĽrger haben in den vergangenen Jahren Solaranlagen auf Dächern oder … Weiter
Magdeburg. Nach dem Abbruch von Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg aufgrund unzureichender Aussagegenehmigungen des Innenministeriums mahnt Sebastian Striegel (Foto), Obmann der Landtagsfraktion BĂśDNIS 90/DIE GRĂśNEN im Ausschuss: „Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) muss endlich Transparenz herstellen. Die unzureichend … Weiter
Magdeburg. „Die Energiewende ist auf dem Balkon angekommen – und sie entlastet auf klimafreundliche Weise die Haushaltskassen. Tausende Menschen in Sachsen-Anhalt erzeugen ihren Strom inzwischen selbst. Das ist ein starkes Signal fĂĽr eine nachhaltige Energieversorgung und zeigt: Viele Menschen wollen … Weiter
Magdeburg. Zur gestrigen Vorstellung der Ergebnisse der Online-Befragung zum Distanz-Elektroimpulsgerät (DEIG) in der Landespolizei erklärt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen Sachsen-Anhalt: „Die SicherheitsbedĂĽrfnisse unserer Polizistinnen und Polizisten verdienen Respekt – und eine sachliche Debatte. Der … Weiter
Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat heute den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. Die Organisation, die sich selbst als Gegenstaat inszenierte und in Sachsen-Anhalt ihren Ursprung hat, steht exemplarisch fĂĽr eine gefährliche Szene aus ReichsbĂĽrgern und Selbstverwaltern. Im Zuge des Verbots kam es … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Vorstellung der Jahresstatistik 2024 zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) durch Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) erklärt Sebastian Striegel (Foto), innen- und demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Ob unsere offene und freie Gesellschaft … Weiter
Die AnkĂĽndigung, dass der Ersatzneubau fĂĽr die Justizvollzugsanstalten (JVA) in Halle nicht wie geplant in Halle-Tornau, sondern nunmehr in WeiĂźenfels entstehen könnte, sorgt fĂĽr Verärgerung. Während der Rechtsausschuss des Landtags tagte, verkĂĽndete der OberbĂĽrgermeister von WeiĂźenfels diese erhebliche Planänderung im … Weiter
Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sebastian Striegel (Foto), Sprecher fĂĽr Demokratie, Inneres und Recht der GrĂĽnen-Fraktion, scharf mit der populistischen und rechtsextremen Rhetorik in der Migrationsdebatte abgerechnet. „Haben wir eine Migrationskrise? Nein. Angesichts der gesunkenen … Weiter
Magdeburg/ST. Zum heutigen Beginn der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erklärt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen und Mitglied des 21. PUA: „Der furchtbare Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat tiefe … Weiter