Zu der Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: „Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung … Weiter
Früherer Ostbeauftragter Wanderwitz: „Wehrhafte Demokratie muss Partei vom Spielfeld nehmen“ Osnabrück (ots) – Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat der CDU-Politiker und frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, eine sofortige Wiederaufnahme … Weiter
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Partei werde aufgrund „der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert extremistische Bestrebung“ eingestuft, teilte der Verfassungsschutz am Freitag mit. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 02. Mai … Weiter
Magdeburg. Im Bereich Kultur ist der ganz überwiegende Teil der Mittel aus dem Corona-Sondervermögen abgeflossen und hilft, Strukturen zu stärken. Rund 15 Mio. Euro aus dem Corona-Sondervermögen standen in Sachsen-Anhalt für die Kultur zur Verfügung, von denen Ende Februar 2025 … Weiter
Angesichts der Neubewertung der AfD als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordern Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, und Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, das Verbotsverfahren gegen die AfD mit aller … Weiter
39164 Wanzleben-Börde, B246a, 02.05.2025, 00:11 Uhr Polizeibeamte des Polizeireviers Börde beabsichtigten in der Nacht zum Freitag zwei Fahrzeugführer, die mit zwei Leichtkrafträdern unterwegs waren, einer Verkehrskontrolle zu unterziehen. Während der Kontrolle konnte ein 17-jähriger Fahrzeugführer alle erforderlichen Dokumente vorweisen und … Weiter
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betont, der Verfassungsschutz habe seine Entscheidung über eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch selbst getroffen. „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schützen“, sagte … Weiter
Magdeburg. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärt zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nun für den Bund bestätigt, was der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt für unser Bundesland bereits festgestellt hat. Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Sie … Weiter
Könnern (Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss) Donnerstagmittag wurde die Polizei zu einem Verkehrsunfall auf der K 2112, zwischen Strenznaudorf und Piesdorf, gerufen. An der Unfallstelle wurde ein 49-Jähriger angetroffen, der hinter dem beteiligten Pkw Wartburg saß. Dieser war leicht verletzt und gab an, … Weiter
Alexisbad – Am 01. Mai 2025 ereignete sich gegen 12:30 Uhr auf der Bundesstraße 242 in Richtung Alexisbad ein Verkehrsunfall mit Personenschaden. Der 62-jährige Fahrer einer Harley-Davidson kam ohne Fremdeinwirkung in einer Linkskurve von der Fahrbahn ab und zu Fall. Dabei … Weiter