Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober Osnabrück (ots) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der … Weiter
Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor einem weiteren Erstarken der AfD gewarnt. „Demokraten müssen zusammenhalten, wenn der Faschismus zur Normalität wird“, äußerte sich der frühere thüringische Ministerpräsident am Rande des Bundesparteitags der Linken in Berlin im Fernsehsender phoenix. Dabei nahm … Weiter
Anlässlich des FDP-Papiers mit der Forderung nach u.a. weiteren Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger*innen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: »Das Papier der FDP ist ein Dokument der sozialen Grausamkeit. Es zeigt: die Ampeldämmerung hat längst begonnen. Mit dieser … Weiter
Eine Koalition aus Linke, CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wäre aus Sicht von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Foto) zumindest denkbar im Freistaat. Jüngste Umfragen hätten gezeigt, dass eine solche mögliche Regierungskoalition auf 51 bis 52 Prozent komme, sagte … Weiter
Osnabrück (ots) – Die Pläne der Bundesregierung, in den nächsten Jahren 200 Milliarden für die Rente in einen Aktien-Kapitalstock zu investieren, stoßen auf scharfe Kritik der Partei Die Linke. Co-Parteichef Martin Schirdewan (Foto) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Wenn … Weiter
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat CDU-Landeschef Mario Voigt eine Verharmlosung der AfD vorgeworfen. Wer wie Voigt die Linke und die AfD in einem Atemzug nenne, „lernt nicht dazu“, sagte Ramelow (Foto). Die Thüringer AfD, die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen … Weiter
Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist tot. Zum Tod des 47-Jährigen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan (Foto): »Der Tod von Alexej Nawalny ist ein politischer Mord mit Ansage. Die Schuldigen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Aufklärung … Weiter
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat der Deutschen Bahn die Schuld an der Eskalation des Tarifkonflikts mit der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) gegeben. „Ich verstehe überhaupt nicht, was die Strategie der Bahn ist“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Ramelow … Weiter
Zur Debatte um den aktuellen GDL-Streik sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke: „Die Bahnchefs haben sich gerade im Dezember mal eben fünf Millionen Euro an Boni genehmigt. Und das für ein Arbeitsergebnis, das man nur als miserabel bezeichnen … Weiter
Im festgefahrenen Tarifstreit zwischen der Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Konzern kritisiert. Er rechne mit einer „massiven Streikwelle“ und sogar mit einem „unbefristeten Streik“, wenn die Bahn ihren Kurs nicht ändere, sagte Ramelow … Weiter