Berlin: (hib/PK) Die Anerkennung einer im Ausland erworbenen Berufsqualifikation in einem Heilberuf setzt die Gleichwertigkeit mit der deutschen Berufsqualifikation voraus. Auch die ĂŒbrigen Voraussetzungen fĂŒr die Erteilung einer Approbation oder einer Erlaubnis zum FĂŒhren der Berufsbezeichnung gĂ€lten fĂŒr Bewerber mit … Weiter
Berlin: (hib/STO) Ende 2023 haben laut Bundesregierung 1.039 Rechtsextremisten, 393 Personen des PhĂ€nomenbereichs âReichsbĂŒrgerâ und âSelbstverwalterâ sowie 37 Personen des Spektrums âVerfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staatesâ waffenrechtliche Erlaubnisse besessen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/15006) auf eine Kleine Anfrage der … Weiter
Berlin: (hib/PK) Angesichts des wachsenden Pflegebedarfs und der steigenden Zahl von PflegebedĂŒrftigen sollen die Kompetenzen der PflegefachkrĂ€fte erweitert werden. Mit dem Pflegekompetenzgesetz (20/14988) der Bundesregierung sollen damit zugleich die Rahmenbedingungen fĂŒr die professionellen PflegekrĂ€fte verbessert werden. Ende 2023 habe die … Weiter
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat ihren Aktionsplan gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit als Unterrichtung (20/14970) vorgelegt. Um die Notwendigkeit eines solchen Aktionsplans zu untermauern, verweist sie auf verschiedene dazu vorliegende Statistiken, die eine Zunahme beider PhĂ€nomene belegen. So schĂ€tze die ILO … Weiter
Berlin: (hib/PK) Um mögliche Hacker-Angriffe auf die elektronische Patientenakte (ePA) zu verhindern, sollen in Abstimmung mit dem Bundesamt fĂŒr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) kurzfristig zusĂ€tzliche Sicherheitsvorkehrungen umgesetzt werden. So solle der Zugriff auf das Aktensystem wĂ€hrend der Pilotphase ausschlieĂlich … Weiter
Berlin: (hib/HAU) Einen âpositiven Trend in der Reduktion der Verkehrstotenâ mit Blick auf die langfristige Entwicklung verzeichnet die Bundesregierung. Im Jahr 2023 seien 2.839 Personen im StraĂenverkehr getötet worden – 59 Prozent weniger als 2001, heiĂt es im Bericht der … Weiter
Berlin: (hib/STO) Ăber ZurĂŒckweisungen an den deutschen Grenzen im zweiten Halbjahr 2024 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14902) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14387). Danach wiesen âdie mit der polizeilichen Kontrolle des grenzĂŒberschreitenden Verkehrs beauftragten Behördenâ … Weiter
Berlin: (hib/STO) Mit Stand vom 31. Dezember 2024 sind dem Bundeskriminalamt (BKA) im vierten Quartal vergangenen Jahres laut Bundesregierung insgesamt 152 Delikte mit dem Unterthema âIslamfeindlichâ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden drei Menschen leicht verletzt, wie aus der Antwort … Weiter
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/14852) nach der Ă€rztlichen Qualifikation des AttentĂ€ters vom Magdeburger Weihnachtsmarkt. Der TĂ€ter Taleb A. stamme aus Saudi-Arabien und habe als Arzt gearbeitet. Laut Presseberichten sei der Mann 2006 mit einem … Weiter
Berlin: (hib/HLE) Um SportstĂ€tten im Land Sachsen-Anhalt und deren Förderung durch den Bund geht es in einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14816). So soll die Bundesregierung unter anderem die Fragen beantworten, wie viele SportstĂ€tten und SchwimmbĂ€der es in … Weiter