Sport/Anhörung Berlin: (hib/MIS) Der Sportausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit der Zukunft nationaler und internationaler SportgroĂveranstaltungen befasst. Ist Deutschland reif fĂŒr eine erneute Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele? Thomas Weikert, PrĂ€sident des Deutschen Olympischen Sportbunds … Weiter
Arbeit und Soziales/Anhörung Berlin: (hib/VOM) Das Instrument des Kurzarbeitergeldes hat nach EinschĂ€tzung der Bundesagentur fĂŒr Arbeit (BA) gezeigt, dass es wirkungsvoll ist, um ArbeitsplĂ€tze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die BewĂ€ltigung einer erneuten massenhaften Inanspruchnahme wĂ€re heute allerdings nicht … Weiter
Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung will Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber (Whistleblower) im beruflichen Umfeld kĂŒnftig umfassender schĂŒtzen. FĂŒr die Meldung von VerstöĂen im Unternehmen oder in einer Behörde sollen interne als auch externe Meldestellen eingerichtet werden. Zudem sollen Whistleblower vor beruflichen … Weiter
Seit Tagen gehen im Iran Frauen auf die StraĂe und protestieren. Sie zeigen trotz Verbot ihr Haar oder schneiden es auf öffentlichen PlĂ€tzen ab. Dies steht im Zusammenhang mit dem Tod einer jungen Kurdin, die von der Polizei attackiert wurde … Weiter
Tourismus/Anhörung Berlin: (hib/HAU) Die Kreuzfahrtbranche sieht sich auf einem guten Weg, ambitionierte Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Sowohl bei der verstĂ€rkten Landstromnutzung als auch bei der Entwicklung nachhaltiger Schiffskraftstoffe seien deutliche Fortschritte zu erkennen, machten die Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Fluss- und … Weiter
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Janine Wissler und Martin Schirdewan kritisieren Putins Eskalation des russischen Angriffskriegs durch Teilmobilmachung, Scheinreferenden, AnnexionsankĂŒndigungen und Drohungen mit Atomwaffen scharf. Die Parteivorsitzende Janine Wissler (Foto) erklĂ€rt: Die Teilmobilmachung wird den Krieg und das Leid verlĂ€ngern und … Weiter
Urteil vom 21. September 2022 â 6 StR 47/22 Das Landgericht Weiden i.d. Opf. hat den Angeklagten G und die Angeklagte jeweils wegen Aussetzung mit Todesfolge zu Freiheitsstrafen von fĂŒnf Jahren und sechs Monaten bzw. vier Jahren und sechs Monaten … Weiter
Verkehr/Ausschuss Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung nach einem 365-Euro-Ticket pro Jahr im Ăffentlichen Personen Nahverkehr (ĂPNV) als Nachfolgemodell fĂŒr das Neun-Euro-Ticket im Verkehrsausschuss gescheitert. Das Gremium lehnte den Antrag der Linken (20/2575) am Mittwoch mit den Stimmen … Weiter
Magdeburg. In Sachsen-Anhalt können ab sofort wieder FörderantrĂ€ge fĂŒr die Errichtung und Modernisierung öffentlicher E-LadesĂ€ulen gestellt werden. DafĂŒr stelle das Land bis 2025 jĂ€hrlich 1,5 Millionen Euro zur VerfĂŒgung, erklĂ€rte die Ministerin fĂŒr Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia HĂŒskens (Foto), … Weiter
Sachsen-Anhalts Wirtschaft exportierte im Zeitraum Januar bis Juni 2022 nach vorlĂ€ufigen Ergebnissen der AuĂenhandelsstatistik Waren im Wert von 11,9 Mrd. EUR, das waren 29,3 % mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Zeitgleich wurden nach Sachsen-Anhalt Waren im Wert von 12,1 Mrd. … Weiter