Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes Immunität erneut aufgehoben
9 März 2024

Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes Immunität erneut aufgehoben

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Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des ThĂĽringer Landtags die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das wurde von mehreren Quellen im Landtag bestätigt. Demnach hat der Ausschuss einem solchen Schritt am Freitag zugestimmt. … Weiter

Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte für Höcke denkbar
18 Jan. 2024

Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte für Höcke denkbar

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Halle/MZ (ots) – Der Entzug von Grundrechten des ThĂĽringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick durchaus denkbar. „Ich glaube, im Fall von Höcke ist die Sache besonders eindeutig“, sagt der Universitätsprofessor, wie die in Halle (Saale) … Weiter