heuteimbundestag

Berlin: (hib/PK) Angesichts des wachsenden Pflegebedarfs und der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen sollen die Kompetenzen der Pflegefachkräfte erweitert werden. Mit dem Pflegekompetenzgesetz (20/14988) der Bundesregierung sollen damit zugleich die Rahmenbedingungen für die professionellen Pflegekräfte verbessert werden. Ende 2023 habe die … Weiter

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat ihren Aktionsplan gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit als Unterrichtung (20/14970) vorgelegt. Um die Notwendigkeit eines solchen Aktionsplans zu untermauern, verweist sie auf verschiedene dazu vorliegende Statistiken, die eine Zunahme beider Phänomene belegen. So schätze die ILO … Weiter

Berlin: (hib/PK) Um mögliche Hacker-Angriffe auf die elektronische Patientenakte (ePA) zu verhindern, sollen in Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) kurzfristig zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen umgesetzt werden. So solle der Zugriff auf das Aktensystem während der Pilotphase ausschließlich … Weiter

Berlin: (hib/HAU) Einen „positiven Trend in der Reduktion der Verkehrstoten“ mit Blick auf die langfristige Entwicklung verzeichnet die Bundesregierung. Im Jahr 2023 seien 2.839 Personen im Straßenverkehr getötet worden – 59 Prozent weniger als 2001, heißt es im Bericht der … Weiter

Berlin: (hib/STO) Über Zurückweisungen an den deutschen Grenzen im zweiten Halbjahr 2024 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14902) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14387). Danach wiesen „die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden“ … Weiter

Berlin: (hib/STO) Mit Stand vom 31. Dezember 2024 sind dem Bundeskriminalamt (BKA) im vierten Quartal vergangenen Jahres laut Bundesregierung insgesamt 152 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden drei Menschen leicht verletzt, wie aus der Antwort … Weiter

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/14852) nach der ärztlichen Qualifikation des Attentäters vom Magdeburger Weihnachtsmarkt. Der Täter Taleb A. stamme aus Saudi-Arabien und habe als Arzt gearbeitet. Laut Presseberichten sei der Mann 2006 mit einem … Weiter

Berlin: (hib/HLE) Um Sportstätten im Land Sachsen-Anhalt und deren Förderung durch den Bund geht es in einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14816). So soll die Bundesregierung unter anderem die Fragen beantworten, wie viele Sportstätten und Schwimmbäder es in … Weiter

Berlin: (hib/CHE) Immer mehr Frauen sind im Rentenalter auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (20/14874) auf eine Kleine Anfrage (20/13164) der Gruppe Die Linke hervorgeht, ist die Zahl von 312.388 im Jahr 2014 auf 413.955 … Weiter

Berlin: (hib/BAL) 118 Verstöße gegen Sicherheitsverstöße innerhalb von 24 Stunden stellte der Zoll bei Schwerpunktkontrollen von Paketsendungen im Bereich E-Commerce Anfang September an den Flughäfen Frankfurt, Köln/Bonn und Leipzig/Halle fest. Dazu kamen sechs Verstöße gegen Regelungen des gewerblichen Rechtsschutzes und … Weiter