Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, übernimmt den Vorsitz der Konferenz der linken Fraktionsvorsitzenden. Die Konferenz ist ein bundesweites Gremium, das die Arbeit der Fraktionen und Gruppen der Partei im Europaparlament, Bundestag und … Weiter
Magdeburg. Stefan Gebhardt (Foto), parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke, betont in der Debatte um die Anschaffung von Tasern für die Landespolizei: „Die rechtsextreme AfD will Taser bei der Polizei in Sachsen-Anhalt einführen und salonfähig machen. Thomas Feltes, emeritierter Professor … Weiter
Magdeburg. Am heutigen Donnerstag ist ein Protest gegen den Abbau der Leistungen für Menschen mit Behinderungen auf dem Magdeburger Domplatz angekündigt. Dazu betont Nicole Anger (Foto), Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke: „15 Jahre nach Inkrafttreten der … Weiter
Magdeburg. Zur heutigen Einbringung des Entwurfs des Landeshaushalts 2025/26 in den Landtag betont Eva von Angern (Foto), Fraktionsvorsitzende: „Beim Geld wird es konkret, für die öffentliche Daseinsvorsorge, für die soziale Infrastruktur, für Sicherheit und Lebensqualität, für den Zustand von Schwimmbädern, … Weiter
Halle/MZ (ots) – Die Linkspartei braucht nach Einschätzung der sachsen-anhaltischen Landtagsfraktionschefin Eva von Angern (Foto) eine neue Führung. Den amtierenden Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan riet sie am Donnerstag, bei der Vorstandswahl im Oktober nicht erneut anzutreten, wie die … Weiter
Magdeburg. Thomas Lippmann (Foto), stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher, hat heute im Landtag eine Änderung des Schulgesetzes vorgeschlagen: „Im Rahmen unserer Online-Umfrage schrieb uns eine ehemalige Lehrerin: „Unsere Schulen stehen kurz vor dem Kollaps. Viele Jahrgänge verlassen mit ungenügendem Wissen … Weiter
Magdeburg. Zur einseitigen Aufkündigung des Landesrahmenvertrages der Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium, welcher die Grundlage für die u.a. Vergütungsvereinbarungen für die Träger der Einrichtungen für Menschen mit Behinderung bildet, erklärt Nicole Anger (Foto), Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion Die … Weiter
Monika Hohmann (Foto) betonte in der gestrigen Aussprache im Landtag zur Großen Anfrage der Fraktion Die Linke zum Pflegekinderwesen im Land: „Einige positive Veränderungen sind seit der letzten Wahlperiode durch meine Fraktion bereits angestoßen wurden. Das Land fördert finanziell sowohl … Weiter
Nicole Anger (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Legalisierung von Cannabis: „Die Verbotspolitik der letzten Jahre hat gezeigt, dass dies nicht dazu führt, Menschen vom Konsum von Cannabis abzubringen. Das Verbot von … Weiter
Stefan Gebhardt (Foto), medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Aktuellen Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Landtag: Magdeburg. „Seit Jahren gibt es in regelmäßigen Abständen aufgeregte Debatten um Beitragsdebatten, wenn es um Erhöhungen im Cent-Bereich … Weiter