„Wer zeitlich nach hinten erinnert, muss auch nach vorne übersetzen – auf heutiges Handeln!“, betonte die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in der heutigen Gedenkstunde im Deutschen Bundestag. Sie erinnerte an die historischen Ereignisse des 8. Mai 1945 und die Botschaft dieses … Weiter
Klöckner dankte allen, die sich gegen das Vergessen und für eine aktive Erinnerungskultur engagieren Anlässlich der 80. Befreiungsfeier hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner heute die KZ-Gedenkstätte Dachau besucht. In ihrer Rede betonte sie, dass Zwölf Jahre lang im Konzentrationslager Dachau Menschen … Weiter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat ihre Kritik an den Kirchen erneuert, zu welchen politischen Fragen sie sich äußern sollten. In einigen politischen Fragen habe die Kirche in der Vergangenheit auch zu Unrecht geschwiegen – als Beispiel nennt sie die Coronapandemie. Es … Weiter
Zu den heutigen Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Papst Franziskus sagt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner „Papst Franziskus ist einen würdigen Weg zurück zu seinem Schöpfer gegangen. In einer beeindruckenden Trauerfeier haben ihm heute in Rom unzählige Menschen, deren Herzen er bewegte, die … Weiter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner schaltet sich in die Debatte um den Umgang mit der AfD bei parlamentarischen Abläufen und Funktionen ein. «Die Fraktionen untereinander müssen sich absprechen, wie sie mit der AfD umgehen wollen», sagte die CDU-Politikerin der «Bild am Sonntag». … Weiter
Zur Erhöhung der Sicherheit in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung die Hausordnung und nach Beratung im Ältestenrat die Zugangs- und Verhaltensregeln für den Bereich der Bundestagsliegenschaften … Weiter
Zum 75-jährigen Bestehen des Bundestags hat dessen Präsidentin Bärbel Bas (SPD) die Demokratie in Deutschland und deren Parlament als Erfolg gewürdigt. „Der Deutsche Bundestag hat sich in den 75 Jahren seit seiner Geburtsstunde zu einem politisch mächtigen Parlament entwickelt“, sagte … Weiter
Um Extremisten den Zugang zum Bundestag zu verwehren, will Parlamentspräsidentin Bärbel Bas künftig Informationen des Verfassungsschutzes zu Mitarbeitern von Abgeordneten einholen können. „Wenn es im Einzelfall – etwa durch Presseberichte – Hinweise auf verfassungsfeindliche Betätigungen mit Auswirkungen auf die Sicherheit … Weiter
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat davor gewarnt, die Debatte um Einsparungen im Bundeshaushalt auf Kosten armer Menschen auszutragen. Das Bürgergeld werde „verknüpft mit dem Thema Zuwanderung und mit der Aussage, dass die Leute angeblich nicht mehr arbeiten wollen“, sagte die SPD-Politikerin … Weiter
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich besorgt über mangelnden Rückhalt für Israel in der deutschen Bevölkerung. Bei „Welt TV“ sagte Bas: „Wir haben von unserem Boden aus sechs Millionen Jüdinnen und Juden im Holocaust vernichtet. Und insofern bleibt diese historische … Weiter