Magdeburg. Zum vom Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt vorgelegten Gesetzentwurf betont die SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit klarer Pläne, verlässlicher Unterstützung und eines höheren Tempos bei der Umsetzung der Wärmewende in Sachsen-Anhalt.
Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: „Der Gesetzentwurf schafft die Voraussetzungen, damit Kommunen ihre Wärmeplanung systematisch angehen können. Das Gesetz setzt auf Verlässlichkeit und macht konkrete Förderung möglich. Das ist ein wichtiger Schritt für eine sozialverträgliche Wärmewende.“
Das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt setzt auf praktikable Lösungen, die den Kommunen einen verbindlichen und zugleich umsetzbaren Rahmen für ihre Aufgaben bieten. Die kommunale Wärmeplanung ist ein zentrales Instrument, um den Umbau der Wärmeversorgung planbar und effizient zu gestalten. Sie ermöglicht es Städten und Gemeinden, frühzeitig die besten Optionen für eine klimafreundliche Versorgung zu identifizieren, unnötige Investitionen zu vermeiden und lokale Gegebenheiten gezielt einzubeziehen.
Kleemann abschließend: „Wenn wir Klimaschutz, soziale Ausgewogenheit und wirtschaftliche Vernunft zusammenbringen wollen, brauchen wir solide Grundlagen. Das Landesgesetz ist dafür ein wichtiger Baustein“.
Quelle: SPD Sachsen-Anhalt / René Wölfer am 29. April 2025
Foto: Juliane Kleemann (c) SPD Sachsen-Anhalt