Die CDU wird voraussichtlich am Montag in einer Woche ein Ausschlussverfahren gegen den frĂŒheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg MaaĂen einleiten.
Das PrĂ€sidiumsmitglied Andreas Jung (Foto) sagte am Montagmorgen im rbb24 Inforadio, MaaĂen habe noch bis Donnerstag Zeit, Stellung zu seinen viel kritisierten ĂuĂerungen zu nehmen. Sollte er davon nicht abrĂŒcken, werde man Konsequenzen ziehen.
„Bisher ist nicht erkennbar, dass er in irgendeiner Weise von seinen ĂuĂerungen abrĂŒckt, sondern im Gegenteil nochmal draufsetzt“, so Jung.
MaaĂens Vorwurf einer Schmutzkampagne wies Jung zurĂŒck. „Im PrĂ€sidium wurde sehr sachlich beraten, es wurden seine ĂuĂerungen bewertet.“ Dabei habe man auch die EinschĂ€tzung des aktuellen PrĂ€sidenten des Bundesamtes fĂŒr Verfassungsschutz einbezogen, der von „sehr radikalen, rechten ĂuĂerungen“ gesprochen habe.
Es gehe darum, Schaden von der CDU abzuwenden, so Jung weiter. „NatĂŒrlich haben Konservative in der CDU immer Platz gehabt und werden auch in Zukunft Platz haben. [âŠ] Aber es gilt, eine klare Linie zu ziehen. Konservative haben einen Platz, Radikalinskis aber nicht.“
MaaĂen hat zuletzt unter anderem von „rot-grĂŒner Rassenlehre“ gesprochen, die weiĂe Menschen diskriminiere.
Foto © Andreas Jung/ Otto Kasper