Berthold Huber ĂŒbernimmt das Infrastruktur-Ressort âą Evelyn Palla leitet kĂŒnftig den Regionalverkehr âą Michael Peterson wird Vorstand Personenfernverkehr (Berlin, 23. Juni 2022) Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hat wichtige personelle Entscheidungen getroffen. Fortan wird der DB-Vorstand jĂŒnger und weiblicher … Weiter
Das Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas, die sogenannte Alarmstufe, ausgerufen. Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewĂ€hrleistet, aber die Lage ist angespannt. Der Notfallplan Gas hat drei Stufen, … Weiter
Heute im Bundestag: Wirtschaft/Anhörung Berlin: (hib/EMU) Schulden, FachkrĂ€ftemangel, schlechte Perspektiven: In einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses ist deutlich geworden, unter welcher Belastung die Vertreterinnen und Vertreter und die Angestellten der Reise-, Hotel- und Gastronomiebranche zwei Jahre nach dem Start der … Weiter
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrĂŒĂt die AnkĂŒndigung von Bundesfinanzminister Christian Lindner, die Bundesregierung werde dem faktischen Verbrenner-Verbot ab 2035 in BrĂŒssel nicht zustimmen. „Das ist ein positives Signal fĂŒr die technologieoffene Gestaltung einer umweltgerechten individuellen MobilitĂ€t“, so ZDK-PrĂ€sident JĂŒrgen … Weiter
Nach einem schweren Erdbeben in Afghanistan steigt die Zahl der Opfer immer weiter. Die Behörden meldeten bis Mittwochnachmittag mindestens 1000 Tote. Die Zentralregierung sprach zudem von 600 Verletzten, ein Vertreter einer besonders von dem Beben betroffenen Region von 1500. Da … Weiter
BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Schindler hĂ€lt Lindners „Zeit der Entbehrungen“ fĂŒr „hausgemacht“ OsnabrĂŒck. Vor dem Koalitionstreffen der Ampel-Regierung hat die Linkspartei Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fĂŒr seine AnkĂŒndigung einer „Zeit der Entbehrungen“ scharf kritisiert. In einem GesprĂ€ch mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Heute im Bundestag: Wirtschaft/Ausschuss Berlin: (hib/EMU) Ăber die Wirkung des Tankrabatts und die VerschĂ€rfung des Wettbewerbsrechts hat der Wirtschaftsausschuss am Mittwoch mit dem Parlamentarischen StaatssekretĂ€r des Bundesministeriums fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Michael Kellner (BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen), diskutiert. Die aktuelle … Weiter
Magdeburg. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrĂŒĂt die AnkĂŒndigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die bedarfsgerechte Personalbemessung in der Krankenpflege, PPR 2.0, einzufĂŒhren und noch vor der parlamentarischen Sommerpause Eckpunkte fĂŒr ein entsprechendes Gesetz vorzulegen. âDas ist ein ganz groĂer Schritt fĂŒr … Weiter
Heute im Bundestag: Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SCR) Eine Gruppe von 68 Abgeordneten um Katrin Helling-Plahr (FDP) aus den Fraktionen SPD, BĂŒndnis 90/Die GrĂŒne, FDP und Die Linke hat einen weiteren Gesetzentwurf zur Regelung der Suizidhilfe (20/2332) vorgelegt. Der Entwurf soll âdas … Weiter
Zum VorstoĂ von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die kostenlosen BĂŒrgertests zu beschrĂ€nken, erklĂ€rt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: »Man könnte meinen, mit steigenden Inzidenzen sinkt das gesundheitspolitische KurzzeitgedĂ€chtnis. Die Abschaffung von kostenlosen Schnelltest-Angeboten war nachweislich ein groĂer Fehler des … Weiter