Nahles: Job-Chancen für Arbeitslose so schlecht wie nie

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Die Jobchancen für Arbeitslose sind nach Einschätzung der Bundesarbeitsagentur so schlecht wie nie. Behördenchefin Andrea Nahles sagte dem Portal „web.de“, der Arbeitsmarkt sei seit Monaten wie ein Brett. Es komme einfach kein Schwung rein. Zusätzliche Probleme befürchtet Nahles durch den … Weiter

USA-Einreiseverbot für „HateAid“: Nach Trump-Attacke auf EU-Digitalregeln – Jetzt reagiert Wadephul!

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Die deutsche Beratungsstelle HateAid steht im Zentrum eines transatlantischen Streits. Die USA haben gegen die beiden Geschäftsführerinnen ein Einreiseverbot verhängt. Grund ist ihr Engagement gegen Hassrede im Netz. Washington wirft der NGO vor, Teil eines Netzwerks zu sein, das amerikanische … Weiter

CDU-Verteidigungsexperte: Rückkehr zur Wehrpflicht erwartet

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Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode. „Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz haben wir ein Instrument für den personellen Aufwuchs geschaffen“, sagte Röwekamp der „Welt“. Er habe allerdings Zweifel, „dass … Weiter

Weihnachtspredigt: Bätzing warnt vor Nationalismus

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Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat in seiner Weihnachtspredigt vor Nationalismus gewarnt. In der heutigen Welt, in der alles mit allem zusammenhänge, könne man sich nicht abschotten, sagte der katholische Geistliche nach vorab verbreitetem Redetext im Limburger Dom. … Weiter

Kanzleramtsminister hält Abbau von Gesundheitsleistungen für nötig

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Kanzleramtschef Thorsten Frei hält den Abbau von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für nötig. Der CDU-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man müsse das Gesundheitssystem günstiger machen. Das werde zwar Widerstände hervorrufen. Aber die Politik müsse das im Interesse des Ganzen durchsetzen. … Weiter

UKRAINE-KRIEG: „Das ist die Bedingung für Frieden! Da weigert sich Selenskyj nach wie vor“

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Tag 1402 des Ukrainekriegs. Präsident Wolodymyr Selenskyj legt einen 20-Punkte-Plan für einen möglichen Frieden vor. Er sieht Sicherheitsgarantien nach Artikel 5 der NATO vor, falls die Ukraine auf einen Bündnisbeitritt verzichtet. Die Frontlinie soll in Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson … Weiter

Böller und Raketen an Silvester: Nachfrage nach Feuerwerk steigt

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Trotz scharfer Kritik an dem Geschäftsmodell steigt die Nachfrage nach Silvester-Feuerwerk. Deutschlands größte Feuerwerksfirma Weco teilte mit, dass ihr in den Geschäften liegendes Angebot an Raketen, Böllern, Feuerwerksbatterien und anderem Feuerwerk etwa zehn Prozent größer sei als ein Jahr zuvor. … Weiter

Gemeindebund fordert Fonds gegen Einsamkeit

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Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Geld für Maßnahmen gegen Einsamkeit. Hauptgeschäftsführer André Berghegger sagte den Funke-Medien, Einsamkeit betreffe längst nicht nur ältere Menschen, sondern sei zu einem generationenübergreifenden Phänomen geworden. Es brauche Orte des Austauschs wie Bibliotheken und Volkshochschulen, … Weiter

PUTINS KRIEG: Selenskyj stellt 20-Punkte-Friedensplan vor! Doch größter Streitpunkt bleibt ungeklärt

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Der ukrainische Präsident Selenskyj hat nach Verhandlungen in den USA über die Beendigung des russischen Angriffskrieges erstmals die 20 Punkte für einen Friedensplan dargelegt. Was steht drin? Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erstmals öffentlich die 20 Punkte für einen … Weiter

Fertigstellung 2032 geplant: Bundestag bekommt Besucherzentrum

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Die Arbeiten an dem neuen Besucherzentrum am Bundestag haben begonnen. Das neue Zentrum soll laut dpa ab 2028 errichtet werden, seit diesem Jahr laufen die Vorbereitungen, wie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mitteilte. Demnach soll der Neubau bis 2032 fertiggestellt und … Weiter