Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Viel ist in den letzten Jahren über den Schutz der Demokratie geschrieben worden, und die Vergleiche zum Scheitern der Weimarer Republik waren dabei nicht zu knapp bemessen. Linke drängen unter … Weiter
Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt eindringlich vor einem Ende der derzeit geltenden Ausnahmeregelung für die freiwillige Erkennung und Meldung von CSAM (Child Sexual Abuse Material) durch Online-Dienste. Eine rechtliche Lücke bei der Nutzung von Chat- und Content-Scanning-Verfahren würde … Weiter
Donald Trump kündigt an, die Angriffe auf den Iran zurückzufahren. Zugleich verlegen die USA weitere Tausende GIs in die Region. Das Weiße Haus lockert vorübergehend die Sanktionen auf iranisches Öl. Mojtaba Chamenei meldet sich erneut nur schriftlich. Er erklärt, die … Weiter
Alfred Hackensberger spricht über Drohungen der Mullahs gegen Freizeitparks und andere touristische Ziele weltweit. Auf die Frage nach der Terrorgefahr auch in Deutschland sagt Alfred Hackensberger, man müsse das ernst nehmen. Er spricht von Terrorzellen des Iran, die von Botschaften … Weiter
Ungewöhnliche Sicherheitsmaßnahmen in #Moskau sorgen für Spekulationen: Der #Kreml schottet sich ab, Präsident #Putin tritt seltener öffentlich auf, rund um seine Residenz in #Sotschi soll eine erweiterte Sperrzone entstehen. Auslöser könnte der Tod des iranischen Revolutionsführers #Chamenei sein. Laut einem … Weiter
Die USA sehen sich nach eigener Aussage kurz davor, ihre Kriegsziele im Iran zu erreichen. Deshalb denkt Donald Trump über ein Zurückfahren der Angriffe nach. Zugleich schicken die USA Tausende weitere Soldaten in die Region. Washington lockert vorübergehend Sanktionen auf … Weiter
An der NATO-Ostflanke im Baltikum herrscht höchste Alarmbereitschaft. In Litauen unterstützt die Bundeswehr die Luftraumüberwachung als wachsames Auge der NATO und reagiert täglich auf russische Aktivitäten. Mehr als 80 Soldaten sichern von einem Stützpunkt nahe Kaunas aus den Himmel über … Weiter
Bedingungsloses Grundeinkommen nur als Teil der Lösung Osnabrück (ots) – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat das Land aufgerufen, sich auf einen dramatischen Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz einzustellen. „Die Zeit, in der die Industrie eine Jobmaschine war, geht zu Ende. Mein … Weiter
Zu Hause muss der ungarische Regierungschef um seine Wiederwahl bangen. In Brüssel blockiert er für die Ukraine überlebenswichtige Finanzhilfen. Kritik und Drohungen prallen an ihm ab. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban versucht seine Blockade von milliardenschweren Finanzhilfen für die Ukraine beim … Weiter
Das Mullah-Regime droht mit weltweiten Angriffen auf Parks, Erholungsgebiete und Touristenziele. Sie werden für die Feinde Irans nicht sicher sein, teilte das Militär mit. Irans oberster Militärsprecher, General Abolfazl Schekarchi warnte, dass „Parks, Erholungsgebiete und Touristenziele“ weltweit für Teherans Feinde … Weiter