Bonn. Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Bärbel Bas (Foto), hat vor Angriffen auf die Demokratie gewarnt und angemahnt, die Freiheit zu verteidigen.
Bei phoenix sagte Bas: „Die Demokratie steht immer in Gefahr, verändert oder angefeindet zu werden. Es gibt zunehmend Menschen, die sie verachten, deshalb ist es wichtig, dass wir sie gemeinsam verteidigen.“ Demokratie und Freiheit seien keine Selbstverständlichkeit, so Bas am Rande des Festakts zum 75. Jahrestag der konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Rates in Bonn. „Es gibt immer wieder Angriffe. Wir nehmen die Demokratie oft so selbstverständlich hin, weil wir glauben, sie ist nicht veränderbar, und wir sehen, dass Extremisten versuchen, diese Demokratie zu verändern, die Freiheit, in der wir leben, zu verändern.“
Es gebe Menschen und Gruppierungen, die die Institutionen und Verfassungsorgane nicht achteten und sie sogar bekämpften, von innen wie von außen. „Es gibt Gruppierungen, die die Freiheit einschränken wollen. Es gibt Kräfte in diesem Land, die sagen, die Menschenwürde ist nicht unantastbar, auch für Minderheiten, und das ist etwas, wo wir alle wachsam sein müssen, wo wir einen gemeinsamen Auftrag haben, auch in dieser Gesellschaft, nicht nur in der Politik.“ Es mache ihr „große Sorgen“, „wenn es Parteien gibt, die immer größer werden, die die Möglichkeit haben, unser bewährtes Grundgesetz massiv zu verändern, um Freiheiten einzuschränken“, so Bas. Darum sei die Politik gefragt: „Als Politik haben wir die Möglichkeit, dagegen anzukämpfen und das werden wir auch tun.“
phoenix-Kommunikation
Foto: Bärbel Bas (c) SPD/photothek