Vor der Abreise nach Stockholm sagte Außenministerin Annalena Baerbock heute (14.12.):
“ Dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dürfen, ist gemeinsame Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft. Aber seit Jahren hat es keine Einigung mehr auf neue atomare Abrüstungsschritte gegeben. Im Gegenteil: Mit dem INF-Vertrag und Open Skies sind wichtige Elemente der Rüstungskontrollarchitektur weggebrochen.
Die atomare Abrüstung braucht dringend neue Impulse. Wir haben uns als neue Bundesregierung vorgenommen, hier eine Führungsrolle zu übernehmen. Heute beraten wir in Stockholm mit anderen engagierten Partnern, wie wir unserem gemeinsamen Ziel einer atomwaffenfreien Welt einen substantiellen Schritt näherkommen können.
Nächsten Monat beginnt die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages in New York. Bei der Konferenz wollen wir konkrete Vereinbarungen erreichen, um dem Nichtverbreitungsvertrag neue Glaubwürdigkeit und damit auch praktische Geltung zu verschaffen. Eine weitere Überprüfungskonferenz ohne greifbare Ergebnisse können wir uns nicht leisten.
Im Rahmen der Stockholm-Initiative haben wir konkrete Vorschläge entwickelt und damit einen Weg aufgezeigt, die Welt Schritt für Schritt sicherer vor Atomwaffen zu machen. Heute steht im Mittelpunkt, wie wir erreichen können, dass dieser Weg auch gegangen wird.
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