Außenministerin Baerbock vor Abreise nach Stockholm

Veröffentlicht in: Politik | 0

Vor der Abreise nach Stockholm sagte Außenministerin Annalena Baerbock heute (14.12.):

“ Dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dĂŒrfen, ist gemeinsame Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft. Aber seit Jahren hat es keine Einigung mehr auf neue atomare AbrĂŒstungsschritte gegeben. Im Gegenteil: Mit dem INF-Vertrag und Open Skies sind wichtige Elemente der RĂŒstungskontrollarchitektur weggebrochen.

Die atomare AbrĂŒstung braucht dringend neue Impulse. Wir haben uns als neue Bundesregierung vorgenommen, hier eine FĂŒhrungsrolle zu ĂŒbernehmen. Heute beraten wir in Stockholm mit anderen engagierten Partnern, wie wir unserem gemeinsamen Ziel einer atomwaffenfreien Welt einen substantiellen Schritt nĂ€herkommen können.

NĂ€chsten Monat beginnt die ÜberprĂŒfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages in New York. Bei der Konferenz wollen wir konkrete Vereinbarungen erreichen, um dem Nichtverbreitungsvertrag neue GlaubwĂŒrdigkeit und damit auch praktische Geltung zu verschaffen. Eine weitere ÜberprĂŒfungskonferenz ohne greifbare Ergebnisse können wir uns nicht leisten.

Im Rahmen der Stockholm-Initiative haben wir konkrete VorschlĂ€ge entwickelt und damit einen Weg aufgezeigt, die Welt Schritt fĂŒr Schritt sicherer vor Atomwaffen zu machen. Heute steht im Mittelpunkt, wie wir erreichen können, dass dieser Weg auch gegangen wird.

Foto © gruene.de