Außenministerin Baerbock vor Abreise in die Ukraine

Vor Ihrer Abreise in die Ukraine erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (07.02.):

“ Mit meiner zweiten Reise in die Ukraine innerhalb von weniger als einem Monat setze ich das fort, was Diplomatie im Kern ausmacht: das Bemühen darum, brandgefährliche Konflikte auf friedlichem Weg zu entschärfen. Mit Blick auf Russland und die Ukraine haben wir uns in den letzten Wochen alle ein Bild davon machen können, dass dies nicht leicht ist. Gleichzeitig ist uns allen bewusst, was auf dem Spiel steht, wenn wir den russischen Truppenaufmarsch im Grenzgebiet zur Ukraine, Militärmanöver und sonstige Drohgebärden und Provokationen beobachten: Es geht um nicht weniger als den Frieden in Europa. Hierfür mit aller Kraft und in aller Entschiedenheit zu kämpfen, muss uns jede Anstrengung wert sein.

Bei meinem Besuch in Kiew werde ich noch einmal unmissverständlich deutlich machen, wo wir stehen: als Partner der Ukraine in EU, NATO und G7 ohne Wenn und Aber zur territorialen Integrität des Landes und an der Seite der Menschen in der Ukraine. Gemeinsam werden wir mit harten, sehr konkreten Maßnahmen auf jegliche weitere russische Aggression gegenüber der Ukraine reagieren.

In dieser brisanten Lage beeindruckt mich eines ganz besonders: die Besonnenheit, mit der die Menschen in der Ukraine handeln. Denn wenn wir über Gesprächskanäle wie dem Normandie-Format um eine Deeskalation der Lage ringen, geht es letztlich nicht um rein politische Fragen, sondern genau um diese Menschen. Sie leben in ständiger Furcht vor einer Eskalation, versuchen, in desolater humanitärer Lage einen weiteren Winter zu überstehen, ihnen mangelt es an Perspektiven – all das mitten in Europa. Deshalb werde ich zusätzlich zu den politischen Gesprächen mit Präsident Selensky und Außenminister Kuleba diesmal auch an die Kontaktlinie in der Ostukraine reisen. Ich werde den Bewohnerinnen und Bewohnern zuhören und mir aus erster Hand ein Bild von ihren Erfahrungen, Eindrücken und Sorgen machen, um dies dann in die politischen Gespräche, die wir weiterhin mit allem Nachdruck vorantreiben wollen, einfließen zu lassen.