Außenministerin Baerbock vor Abreise in die Ukraine

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Vor Ihrer Abreise in die Ukraine erklĂ€rte Außenministerin Annalena Baerbock heute (07.02.):

“ Mit meiner zweiten Reise in die Ukraine innerhalb von weniger als einem Monat setze ich das fort, was Diplomatie im Kern ausmacht: das BemĂŒhen darum, brandgefĂ€hrliche Konflikte auf friedlichem Weg zu entschĂ€rfen. Mit Blick auf Russland und die Ukraine haben wir uns in den letzten Wochen alle ein Bild davon machen können, dass dies nicht leicht ist. Gleichzeitig ist uns allen bewusst, was auf dem Spiel steht, wenn wir den russischen Truppenaufmarsch im Grenzgebiet zur Ukraine, MilitĂ€rmanöver und sonstige DrohgebĂ€rden und Provokationen beobachten: Es geht um nicht weniger als den Frieden in Europa. HierfĂŒr mit aller Kraft und in aller Entschiedenheit zu kĂ€mpfen, muss uns jede Anstrengung wert sein.

Bei meinem Besuch in Kiew werde ich noch einmal unmissverstĂ€ndlich deutlich machen, wo wir stehen: als Partner der Ukraine in EU, NATO und G7 ohne Wenn und Aber zur territorialen IntegritĂ€t des Landes und an der Seite der Menschen in der Ukraine. Gemeinsam werden wir mit harten, sehr konkreten Maßnahmen auf jegliche weitere russische Aggression gegenĂŒber der Ukraine reagieren.

In dieser brisanten Lage beeindruckt mich eines ganz besonders: die Besonnenheit, mit der die Menschen in der Ukraine handeln. Denn wenn wir ĂŒber GesprĂ€chskanĂ€le wie dem Normandie-Format um eine Deeskalation der Lage ringen, geht es letztlich nicht um rein politische Fragen, sondern genau um diese Menschen. Sie leben in stĂ€ndiger Furcht vor einer Eskalation, versuchen, in desolater humanitĂ€rer Lage einen weiteren Winter zu ĂŒberstehen, ihnen mangelt es an Perspektiven – all das mitten in Europa. Deshalb werde ich zusĂ€tzlich zu den politischen GesprĂ€chen mit PrĂ€sident Selensky und Außenminister Kuleba diesmal auch an die Kontaktlinie in der Ostukraine reisen. Ich werde den Bewohnerinnen und Bewohnern zuhören und mir aus erster Hand ein Bild von ihren Erfahrungen, EindrĂŒcken und Sorgen machen, um dies dann in die politischen GesprĂ€che, die wir weiterhin mit allem Nachdruck vorantreiben wollen, einfließen zu lassen.

Foto © gruene.de