Berlin: (hib/JOH) – Sollten die USA ihre UnterstĂŒtzung fĂŒr globale Programme gegen HIV/Aids in vollem Umfang permanent aussetzen, erwartet die Bundesregierung RĂŒckschritte unter anderem in der HIV-PrĂ€vention, der medizinischen Versorgung und Behandlung und dadurch einen Anstieg an HIV-Neuinfektionen und TodesfĂ€llen. Die Prognose des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen fĂŒr HIV/Aids (UNAIDS), wonach es zwischen 2025 und 2029 zu bis zu 6,6 Millionen zusĂ€tzlichen HIV-Infektionen und 4,2 Millionen Aids-Toten kommen könnte, sei ihr bekannt und sie nehme diese EinschĂ€tzung ernst, betont sie in einer Antwort (21/722) auf eine Kleine Anfrage (21/484) der Fraktion Die Linke.
Die Bundesregierung setze den Austausch mit der US-Regierung unter den neuen Bedingungen fort und weise dabei ânachdrĂŒcklich auf die Bedenken hinsichtlich der Konsequenzen der Programmbeendigungen hinâ, heiĂt es darin weiter. Ziel sei es auch, die Folgen der KĂŒrzungen soweit möglich aufzufangen, zum Beispiel durch EigenbeitrĂ€ge der LĂ€nder sowie durch BeitrĂ€ge neuer Geber und der Privatwirtschaft.
Die USA sind laut Bundesregierung traditionell der gröĂte Einzelgeber im Bereich HIV/Aids. Im Jahr 2024 hĂ€tten sie 5,4 Milliarden US-Dollar zur BekĂ€mpfung von HIV/Aids zur VerfĂŒgung gestellt. Hierzu zĂ€hlten die BeitrĂ€ge durch das HIV-Hilfsprogramm der USA, PEPFAR, und die US-amerikanische Entwicklungsbehörde USAID sowie durch internationale Organisationen wie das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen fĂŒr HIV/AIDS (UNAIDS) oder dem Globalen Fonds zur BekĂ€mpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM).
Inzwischen seien unter anderem 86 Prozent aller Leistungen der US-amerikanischen Entwicklungsbehörde USAID gestrichen worden, darunter 71 Prozent der Leistungen mit HIV-AktivitĂ€ten. Betroffen seien insgesamt 379 von 770 globalen Gesundheitsprojekten. Die USA hĂ€tten zudem im Februar alle FinanzierungsvertrĂ€ge mit UNAIDS beendet. Infolge der KĂŒrzungen werde das Programm sein Personal auf etwa die HĂ€lfte und seine LĂ€nderprĂ€senz von 75 auf 36 LĂ€nder reduzieren.
Laut einem Haushaltsantrag der US-Regierung vom 30. Mai 2025 sollen die PEPFAR-Mittel, die zunĂ€chst komplett eingefroren wurden, von bisher 2,9 Milliarden US-Dollar auf von 1,9 Milliarden US-Dollar gekĂŒrzt werden. Davon betroffen sind nach Kenntnis der Bundesregierung mehr als 50 LĂ€nder, besonders in Ostafrika und im sĂŒdlichen Afrika, wo PEPFAR einen GroĂteil der HIV-Programme finanziere.
Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten am 04. Juli 2025
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