Jahrzehntelang konnte sich Deutschland bei seiner Verteidigung auf die Schutzmacht USA verlassen. Doch unter US-Präsident Donald Trump ist das zunehmend zweifelhaft. In ihren Sondierungsgesprächen suchen Union und SPD deshalb unter Hochdruck nach Wegen, die deutschen Verteidigungsausgaben zu steigern. Mit kosmetischen Operationen ist es dabei nicht getan. Der Finanzbedarf ist immens:
Wie viel ist nötig, um das bisherige Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen?
Die Nato-Staaten haben bisher vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen. Dies sind für Deutschland auf Basis des Jahres 2024 mindestens 86,1 Milliarden Euro jährlich.
Welche Erwartungen bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben gibt es?
Angesichts der sich schnell verändernden Lage steigt der Bedarf eigentlich täglich. Mit Blick auf die Erwartungen in der Nato wollte sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bisher nicht auf eine Zahl festlegen. Dies hänge davon ab, welche Fähigkeitsziele für die Mitgliedstaaten die Militärallianz beschließe, sagte er Anfang Februar. Ob dies dann drei oder vier Prozent der Wirtschaftsleistung seien, müsse gesehen werden.
Der Bundeswehrverband hält Investitionen von mehr als 500 Milliarden Euro in die Truppe für nötig. Es gehe um eine langfristige Finanzierung, da „von mindestens einer Dekade an Bedrohungen“ ausgegangen werden müsse, sagte Verbandschef André Wüstner am Dienstag. Es müsse auch damit gerechnet werden, „dass die USA Kräfte ausdünnt in Europa und wir noch mehr machen müssen als bisher“.
Was wird in der Nato diskutiert?
Nato-Generalsekretär Mark Rutte nannte Mitte Februar eine neue Nato-Quote „nördlich von drei Prozent“. Dies wären für Deutschland dann mehr als 129 Milliarden Euro – pro Jahr. Für die vierjährige Legislaturperiode einer möglichen schwarz-roten Regierung würde das über 500 Milliarden Euro bedeuten.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 10. März 2025