Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich bereit, die Vertrauensfrage im Bundestag vor Weihnachten zu stellen und damit den Weg für mögliche Neuwahlen zu ebnen – allerdings unter der Voraussetzung, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) einigen. Doch dieser Kompromiss scheint in weiter Ferne, da die SPD ihre politischen Projekte noch durchbringen möchte, während die Union bereit ist, diese notfalls zu blockieren. Gleichzeitig debattieren Wahlleiter auf Bundes- und Landesebene über die Machbarkeit von schnellen Neuwahlen. Die Union kritisiert die Bedenken als politisch motiviert, besonders nach den Fehlern bei der letzten Bundestagswahl in Berlin. Die Debatte um die Vertrauensfrage und Neuwahlen spitzt sich somit weiter zu.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 11. November 2024