Der Kanzler ist nach dem Aus seiner Ampel gesprĂ€chsbereit ĂŒber den Zeitpunkt einer Neuwahl. Und Habeck will die GrĂŒnen als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf fĂŒhren. WELT-Herausgeber Stefan Aust sagt: âIn Wirklichkeit tun beide nichts, auĂer sich an der RealitĂ€t vorbeizumogeln.â … Weiter
Bei einem russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist laut einem Bericht des ukrainischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Wohnhaus getroffen worden. Der Sender Suspilne berichtete auf Telegram unter Berufung auf Anwohner von einem schweren Brand. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 09. … Weiter
Die Bundeswahlleiterin appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, beim Termin fĂŒr eine Neuwahl nichts zu ĂŒberstĂŒrzen. Aus organisatorischen GrĂŒnden sei das riskant, schreibt Wahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an Scholz, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Schreiben, ĂŒber das zuerst … Weiter
Im GesprĂ€ch mit WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht es um die Krise der Ampel-Koalition und die jĂŒngste Rede von Olaf Scholz. Schneider zeigt sich empört ĂŒber die Angriffe des Kanzlers auf FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz als âEgoistenâ und âKleinkrĂ€merâ bezeichnet … Weiter
Die Ampel ist Geschichte, in Deutschland steht eine Neuwahl an – nur wann? Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler – und steht damit nicht alleine da. BundesprĂ€sident Frank-Walter … Weiter
Gitta Connemann, Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU, kritisiert im Interview mit Nachdruck Robert Habecks Kanzlerkandidatur und die aktuelle politische Lage. Die AnkĂŒndigung habe, so Connemann, das Potenzial, den politischen Fokus vom Krisenmanagement zu lösen und persönliche Interessen … Weiter
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Nein zu einer raschen Vertrauensfrage parteipolitische Verzögerungstaktik vorgeworfen. Es sei «verantwortungslos, mit diesem Instrument jetzt so umzugehen, dass es eine reine Verzögerung ĂŒber den Jahreswechsel wird», sagte der Unionsfraktionschef nach … Weiter
Union und SPD streiten weiter ĂŒber den richtigen Termin fĂŒr die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. OppositionsfĂŒhrer und CDU-Chef Friedrich Merz bekrĂ€ftigte am Freitag im Deutschlandfunk, SPD-Politiker Scholz mĂŒsse die Vertrauensfrage so schnell wie möglich stellen und nicht … Weiter
BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier hat sich grundsĂ€tzlich offen fĂŒr den Weg zu Neuwahlen ĂŒber eine Vertrauensfrage gezeigt. Dazu stehe er bereit, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. MaĂstab fĂŒr ihn sei aber, dass das Land eine stabile Regierung brauche. Das werde … Weiter
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg zu schnellen Neuwahlen freimacht, wird die Unions-Bundestagsfraktion prĂŒfen, welche Gesetzesprojekte sie bis dahin noch mit verabschieden könne. Das kĂŒndigte OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz am Donnerstag nach einer Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. „Die Ampel hat … Weiter