Deutschland will massiv in Verteidigung und Infrastruktur investieren – doch wohin fließen die Milliarden? Ein internes Strategiepapier schlägt vor, Kampfdrohnen in großer Stückzahl anzuschaffen, die Unterwasserüberwachung auszubauen und europäische Mittelstreckenraketen zu entwickeln. Auch eine engere Kooperation mit Frankreich und Großbritannien … Weiter
Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, kritisiert das deutsche Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge scharf. Seiner Ansicht nach seien Sicherheitsüberprüfungen unzureichend und das Verfahren intransparent. NGOs hätten zu viel Einfluss, während staatliche Stellen nicht ausreichend kontrollierten, wer tatsächlich nach Deutschland … Weiter
Applaus auf der einen Seite im Kongress, lautstarker Protest auf der anderen: US-Präsident Donald Trump hat in seiner ersten großen Rede seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus klargemacht, dass er nicht gedenkt, von seinem konfrontativen Politikstil abzuweichen. Er nutzte seinen … Weiter
Union und SPD haben sich in den Sondierungsgesprächen auf ein historisches Finanzpaket geeinigt: Die Verteidigungsausgaben werden unbegrenzt erhöht, die Schuldenbremse gelockert und ein Sondervermögen für Infrastruktur geschaffen. Kritiker warnen vor massiver Neuverschuldung. Die CSU verteidigt die Pläne, während die FDP … Weiter
US-Präsident Donald Trump hat nach dem offenen Streit im Weißen Haus mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj eine Annäherung zwischen den beiden Staaten signalisiert. Die Ukraine sei bereit, ein Rohstoffabkommen zu unterzeichnen, sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) in seiner ersten … Weiter
In einem gemeinsamen Statement haben Union und SPD verkündigt, die Schuldenbremse zu lockern – dies wollen sie noch mit dem alten Bundestag umsetzen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki findet den Vorschlag „parlamentarisch problematisch“. Er sehe dafür keinen Handlungsbedarf. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Union und SPD wollen nach den Worten von SPD-Chef Lars Klingbeil den großen Investitionsstau in Deutschland angehen. «Unser Land fährt auf Verschleiß», sagte Klingbeil. Deswegen sei es wichtig, dass massiv investiert werde, damit Deutschland wieder besser funktioniere. «Eine künftige Regierung … Weiter
Bei den Sondierungen stehen offenbar 900 Milliarden Euro Sondervermögen für Rüstung und Investitionen auf der Tagesordnung. „Die aktuelle Debatte zeigt, dass es auch eine Partei braucht, die aufs Geld achtet“, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr bei WELT TV. Text/Foto: Welt … Weiter
Union und SPD prüfen zwei milliardenschwere Sondervermögen – eines für Verteidigung, eines für Infrastruktur. Sie sollen zusammen bis zu 900 Milliarden Euro betragen. „Ich finde das gut“, so Johannes Böhning, stellvertretender Chefredakteur von WELT TV. In der Rubrik „Meine Welt … Weiter
US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf die Ukraine weiter erhöht. Nach Angaben eines Mitarbeiters im Weißen Haus ordnete Trump am Montagabend (Ortszeit) die Aussetzung der Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land an. „Wir unterbrechen und überprüfen unsere Hilfe, … Weiter